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Gauck-Nachfolge: Das sind die Kandidaten

Bundespräsident tritt nicht mehr an  

Das sind die Kandidaten für die Gauck-Nachfolge

06.06.2016, 15:57 Uhr | agr, t-online.de

Gauck-Nachfolge: Das sind die Kandidaten. Wer folgt auf Joachim Gauck? Ursula von der Leyen, Volker Bouffier und Monika Grütters. (Quelle: dpa)

Wer folgt auf Joachim Gauck? Ursula von der Leyen, Volker Bouffier und Monika Grütters. (Quelle: dpa)

Es ist amtlich: Bundespräsident Joachim Gauck wird 2017 für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung stehen. Das stellt die Große Koalition vor das Problem, sich vor der Bundestagswahl auf einen Nachfolger einigen zu müssen. Oder kommt eine ganz andere Lösung?

Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte Beratungen über die Union hinaus an. "Wir werden nicht nur zwischen CDU und CSU Gespräche führen, wir werden auch darüber hinaus Gespräche führen, sagte die CDU-Vorsitzende.

Sowohl Merkel als auch SPD-Chef Gabriel sprachen sich gegen eine hektische Entscheidung in Sachen Nachfolge aus: Es sei falsch, jetzt sofort in laute Spekulationen über seine Nachfolge zu verfallen, so Gabriel.

Am 12. Februar 2017 wählt die Bundesversammlung Gaucks Nachfolger. Bis dahin werden noch der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern (4. September) und das Abgeordnetenhaus in Berlin (18. September) gewählt. Die Zusammensetzung kann sich also noch ändern.

Aber bereits jetzt sind die Mehrheitsverhältnisse kompliziert. Auf eine Mehrheit kommen die Große Koalition aus Union und SPD sowie die Union mit den Grünen. Im ersten und im zweiten Wahlgang ist die absolute Mehrheit der Stimmen nötig. Im dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit.

2010 unterlag Gauck noch Wulff

Die Bundesversammlung umfasst 1260 Sitze. Das sind zum einen die 630 Mitglieder des Bundestags. Hinzu kommt die gleiche Anzahl von Mitgliedern, die von den Länderparlamenten gewählt werden.

Die Einigung auf einen geeigneten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten gilt als schwierig. Gauck unterlag zwar 2010 noch als Kandidat von Rot-Grün gegen Christian Wulff. Nach dessen Rücktritt sprach sich 2012 dann auch die FDP für Gauck aus und die Union stimmte zähneknirschend zu.

Wer kommt infrage?

Der ehemalige Pfarrer aus Ostddeutschland erwies sich als Glücksgriff, nachdem seine beiden Vorgänger Wulff und Horst Köhler frühzeitig das Handtuch geworfen hatten. In einem Wahljahr sollte eine Nominierung sitzen, damit an dieser Baustelle Ruhe herrscht. Aber wer kommt infrage?

 (Quelle: imago / Christian Thiel) (Quelle: imago / Christian Thiel)

Die Union und Kanzlerin Angela Merkel werden einen Bundespräsidenten aus ihren Reihen stellen wollen. Ohne Zustimmung von SPD oder Grünen wird dies allerdings nicht möglich sein. Bundestagspräsident Norbert Lammert gilt als Unionskandidat, der auch von anderen Parteien sehr respektiert wird.

 (Quelle: imago / Zuma Press) (Quelle: imago / Zuma Press)

Gleiches gilt für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie ist bereits seit 2005 Mitglied im Kabinett als Ministerin verschiedener Ressorts. Zudem gilt sie als enge Vertraute Merkels. Die Parteichefin der Grünen, Simone Peter, sprach sich für eine Frau als neues Staatsoberhaupt aus. Von der Leyen gehört jedoch gewiss nicht zu den präferierten Kandidatinnen der Partei.

 (Quelle: imago / Metodi Popow) (Quelle: imago / Metodi Popow)

Auch sie kann gut mit der Kanzlerin: Monika Grütters ist CDU-Kulturstaatsministerin und wird als mögliche Kandidatin gehandelt.

 (Quelle: imago / Sebastian Widmann) (Quelle: imago / Sebastian Widmann)

Falls die CSU den Zuschlag innerhalb der Union erhält, wäre Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt eine mögliche Kandidatin. Im April dieses Jahres hat sie angekündigt, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Zum Thema Bundespräsidentschaft sagte sie der "Welt am Sonntag": "Ich halte nichts von derartigen Spekulationen und beteilige mich auch nicht daran." Nicht unbedingt ein klares Dementi.

 (Quelle: imago / Sven Zimmer) (Quelle: imago / Sven Zimmer)

Rechnerisch wäre eine schwarz-grüne Allianz möglich. So käme Volker Bouffier als Staatsoberhaupt ins Spiel. Er ist der Chef einer Regierung aus CDU und Grünen in Hessen. Diese Konstellation wäre so kurz vor der Bundestagswahl im Herbst ein starkes Zeichen für Schwarz-Grün auch im Bund. Die CSU wäre vermutlich wenig begeistert.

 (Quelle: imago / Metodi Powpow) (Quelle: imago / Metodi Powpow)

Frank-Walter Steinmeier verfügt als Außenminister über jede Menge Erfahrung. Zudem ist er bei der Bevölkerung äußerst beliebt. Sein Problem: Er ist Sozialdemokrat. Es gilt als ausgeschlossen, dass die Union einem SPD-Kandidaten zustimmen würde.

 (Quelle: imago / Metodi Popow) (Quelle: imago / Metodi Popow)

Dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz traut man bei der SPD Einiges zu. Als möglicher Kanzlerkandidat 2017 wird er häufig gehandelt, falls Parteichef Sigmar Gabriel erneut verzichtet. Auch für das Amt des Bundespräsidenten halten ihn viele in der SPD für geeignet.

 (Quelle: imago / Christian Thiel) (Quelle: imago / Christian Thiel)

Die AfD hat als einzige Partei schon einen Kandidaten benannt: Der ehemalige CDU-Politiker Albrecht Glaser. Der frühere Frankfurter Stadtkämmerer ist Gründungsmitglied der Rechtspopulisten. In der Bundesversammlung wird er keine Chance auf eine Mehrheit haben.

 (Quelle: Statista) (Quelle: Statista)

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