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Meuthen und weitere Abgordnete verlassen AfD-Fraktion in Baden-Württemberg

Streit um Antisemitismus  

Meuthen und weitere Abgeordnete verlassen AfD-Fraktion in Baden-Württemberg

05.07.2016, 16:22 Uhr | dpa, AFP, rtr

Meuthen und weitere Abgordnete verlassen AfD-Fraktion in Baden-Württemberg. Im Streit um den AfD-Landtagsabgeordneten Gedeon hatte Fraktionschef Meuthen zuletzt mit seinem Rücktritt gedroht. (Quelle: dpa)

Im Streit um den AfD-Landtagsabgeordneten Gedeon hatte Fraktionschef Meuthen zuletzt mit seinem Rücktritt gedroht. (Quelle: dpa)

Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag von Baden-Württemberg zerfällt. Wegen des Streits um den mit Antisemitismusvorwürfen belasteten Abgeordneten Gedeon verlassen ingesamt 13 Parlamentarier die Fraktion. Unter ihnen ist auch der bisherige Fraktionschef Jörg Meuthen.

"Wir bedauern ausdrücklich, die Trennung vollziehen zu müssen", sagte Meuthen in Stuttgart. Bei einer neuen Abstimmung über den Rauswurf von Wolfgang Gedeon sei aber die nötige Zweidrittelmehrheit nicht zusammengekommen.

Dem AfD-Abgeordneten wird wegen verschiedener Passagen in einem Buch Antisemitismus vorgeworfen. Der Mediziner und Autor soll darin den Holocaust verharmlost haben. Vor zwei Wochen hatte Gedeon erklärt, seine Mitgliedschaft in der Fraktion bis September ruhen zu lassen. Meuthen hatte auf einen Ausschluss gedrängt und bei einem Scheitern mit seinem eigenen Rückzug gedroht.

Neue Fraktion soll aufgebaut werden

Die rechtspopulistische Partei hat 23 Sitze im Stuttgarter Parlament. Die aus der Fraktion ausgetretenen Politiker wollen zunächst als eigenständige Abgeordnete weiter arbeiten, wie sie mitteilten. Ziel sei aber der Aufbau einer neuen Fraktion. Nach Darstellung des Landtags können mindestens sechs Abgeordnete eine neue Fraktion bilden.

Der AfD-Bundesvorstand unterstützte Meuthen. In einer einstimmig beschlossenen Erklärung der Parteispitze hieß es: "Der Bundesvorstand distanziert sich von denjenigen Mitgliedern der Fraktion, die nicht mit Jörg Meuthen die Fraktion verlassen." Als Vertreter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg werde nur die Gruppe um Meuthen anerkannt.

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