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AfD-Abgeordneter Wolfgang Gedeon verlässt Landtagsfraktion

Antisemitismusstreit in Baden-Württemberg  

Abgeordneter Gedeon verlässt AfD-Fraktion

06.07.2016, 07:24 Uhr | dpa, AFP, t-online.de

AfD-Abgeordneter Wolfgang Gedeon verlässt Landtagsfraktion. Gegen den AfD-Landtagsabegordneten Wolfgang Gedeon waren in den vergangenen Wochen Antisemitismusvorwürfe erhoben worden. (Quelle: dpa)

Gegen den AfD-Landtagsabegordneten Wolfgang Gedeon waren in den vergangenen Wochen Antisemitismusvorwürfe erhoben worden. (Quelle: dpa)

Nach der Eskalation im Antisemitismus-Streit hat der baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon den Austritt aus der Landtagsfraktion seiner Partei verkündet. Er hoffe, dadurch die Spaltung seiner Fraktion noch zu verhindern, sagte Gedeon.

Kurz zuvor hatte der Fraktionschef und AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen gemeinsam mit zwölf weiteren Abgeordneten aus Protest gegen Gedeon die Fraktion verlassen. Eine nötige Zweidrittelmehrheit für den Rauswurf des Abgeordneten war nicht zustande gekommen.

Meuthen bekräftigt Fraktionsbruch

"Der Fraktionsbruch ist rechtskräftig", sagte Meuthen am Abend nach der Erklärung Gedeons. Am Mittwoch sollen die Abgeordneten zusammenkommen, um über eine mögliche Neugründung der AfD-Fraktion zu tagen, kündigte er an. "Wenn nun mindestens fünf Abgeordnete überlaufen zu uns, dann kann die andere Gruppe nicht als Fraktion existieren. Dann gibt es eine neue AfD-Fraktion frei von Antisemitismus", betonte Meuthen.

Die rechtspopulistische AfD hat 23 der 143 Sitze im Stuttgarter Parlament. Die Partei hatte bei der Landtagswahl im März 15,1 Prozent der Stimmen erzielt und zwei Direktmandate errungen. Nach Darstellung des Landtags können mindestens sechs Abgeordnete eine neue Fraktion bilden.

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