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Frauke Petry ruft AfD zur Geschlossenheit auf

Offener Streit mit Meuthen  

Petry ruft AfD zur Geschlossenheit auf

06.07.2016, 15:08 Uhr | dpa, AFP, t-online.de

Frauke Petry ruft AfD zur Geschlossenheit auf. Frauke Petry ist seit Juli 2015 zusammen mit Jörg Meuthen die Bundesvorsitzende der AfD. (Quelle: dpa)

Frauke Petry ist seit Juli 2015 zusammen mit Jörg Meuthen die Bundesvorsitzende der AfD. (Quelle: dpa)

Knapp vier Monate nach dem Wahlerfolg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg bricht die AfD-Fraktion auseinander. Jetzt hat sich Parteichefin Frauke Petry zu Wort gemeldet.

"Die Spaltung der Fraktion muss jetzt beendet werden. Das ist die AfD den Wählern schuldig. Ich würde mich insbesondere freuen, wenn Jörg Meuthen, erneut Teil der AfD-Fraktion wird", erklärte Petry in der Nacht. Dennoch entwickelt sich der Zerfall der AfD-Landtagsfraktion immer mehr zu einem Machtkampf zwischen den Parteichefs Frauke Petry und Jörg Meuthen.

Meuthen war nach den Landtagswahlen im März AfD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag geworden. Kurz darauf waren Antisemitismus-Vorwürfe gegen den Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon laut geworden. Als Gedeon die Fraktion nicht verlassen wollte, forderte Meuthen seinen Rauswurf. Da er dafür in seiner Fraktion nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit fand, entschloss er sich am Dienstag, zusammen mit zwölf weiteren Abgeordneten die Fraktion zu verlassen. 

Der Bundesvorstand kündigte daraufhin an, er werde Meuthens Truppe als neue AfD-Fraktion anerkennen. Wenige Stunden später teilte Petry mit, Gedeon werde nun doch die AfD-Fraktion verlassen.

AfD-Spaltung abgewendet? Meuthen widerspricht Petry

Gedeon war am Abend gemeinsam mit Petry vor die Presse getreten, die kurzfristig nach Stuttgart gereist war. Petry zollte Gedeon "Respekt" für "diesen selbstständigen Schritt". Die Spaltung der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag sei damit abgewendet.

Für diese Einschätzung erntete Petry umgehend offenen Widerspruch von Meuthen, mit dem sie als Doppelspitze die Bundes-AfD führt. Die Spaltung sei "nicht abgewendet" worden, stellte Meuthen klar. An der Spaltung "ändert auch der verspätete Rückzug von Wolfgang Gedeon nichts".

Meuthen bezeichnete es als "unwürdiges Schauspiel", dass Gedeons Unterstützer erst für seinen Verbleib in der Fraktion gestimmt hätten, um ihn "anschließend stundenlang zu überreden, freiwillig die Fraktion zu verlassen".

"Weiß nicht genau, weshalb Frau Petry da ist"

Die Vorgänge in Stuttgart illustrierten erneut die Entfremdung der beiden Co-Bundesvorsitzenden Meuthen und Petry. Petry hatte sich in Stuttgart nur mit den verbleibenden AfD-Abgeordneten getroffen, nicht aber mit der Gruppe um Meuthen, die nun eine neu gegründete AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag installieren will. Diese werde sich klar vom Antisemitismus abgrenzen, kündigte Meuthen an. "Ich weiß nicht genau, weshalb Frau Petry da ist", sagte er im SWR. "Sie ist mir nicht begegnet."

Meuthen warf Petry zudem vor, sie versuche nicht erst seit der Causa Gedeon in seine Fraktion "hineinzuregieren". Andere Mitglieder der Parteispitze sehen Petrys Agieren in Stuttgart als Versuch, Meuthen als möglichen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 unmöglich zu machen.

Machtkampf in der AfD

In der AfD ist offenbar längst ein Machtkampf entbrannt: Anders als beim Sturz des Parteigründers Bernd Lucke im Juli 2015 geht es dieses Mal weniger um eine Richtungsentscheidung. Damals wollte Lucke den Rechtsruck der Partei stoppen und unterlag. Entscheidender seien nun die Faktoren Sympathie und Antipathie, kommentierte "Spiegel Online" die Vorgänge. Meuthen, AfD-Vize Alexander Gauland und der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke teilen demnach eine tiefe Abneigung gegen Petry und ihren Lebensgefährten Marcus Pretzell.

Eine offene Feldschlacht haben die beiden Lager bislang aber vermieden. Die Mehrheitsverhältnisse seien momentan schwer abzuschätzen, berichten Partei-Insider.

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