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Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Landesämter haben Auge auf AfD

Prüfung und einzelne Beobachtungen  

Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

12.07.2016, 14:35 Uhr | dpa, AFP

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Landesämter haben Auge auf AfD. AfD-Chefin Frauke Petry: Der Verfassungsschutz hat schon einzelne AfD-Politiker im Blick. (Quelle: dpa)

AfD-Chefin Frauke Petry: Der Verfassungsschutz hat schon einzelne AfD-Politiker im Blick. (Quelle: dpa)

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und mehrere Landesämter prüfen anhand öffentlicher Quellen, ob die AfD oder einzelne ihrer Strömungen beobachtet werden sollen. Das schreibt die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS).

Schon jetzt würden Einzelpersonen aus der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet. Das Blatt zitiert zudem aus einer Stellungnahme des Stuttgarter Verfassungsschutzes, wonach Aussagen und Kontakte führender AfD-Politiker zurzeit daraufhin geprüft werden, ob "die AfD die freiheitliche demokratische Grundordnung ganz oder in Teilen einschränken beziehungsweise abschaffen möchte".

Der Leiter des bayerischen Verfassungsschutzes, Burkhard Körner, bestätigte der Zeitung, dass Politiker der AfD schon jetzt in Bayern beobachtet werden. "Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz kann Einzelpersonen in der AfD beobachten, wenn diese auch in anderen extremistischen Bereichen auffällig geworden sind. Dies haben wir in Einzelfällen festgestellt. Dabei geht es um Bezüge zur rechtsextremistischen und islamfeindlichen Szene."

Schnittmengen mit Pegida und Neuen Rechten

Zu den Gruppierungen in Bayern, zu denen AfD-Politiker Kontakt haben, gehören danach die Pegida-Bewegungen, die im Freistaat vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die größten Schnittmengen zwischen AfD und Rechtsextremisten sehen die Verfassungsschutzbehörden der Länder dem Bericht zufolge im Zusammengehen der AfD mit der Neuen Rechten, insbesondere mit der Identitären Bewegung (IB).

Sie wird von vielen Landesämtern als fremdenfeindliche und völkisch orientierte Bewegung beobachtet. nach Auskunft mehrerer Verfassungsschutzämter gebe es personelle Überschneidungen zwischen der IB und der AfD, insbesondere deren Jugendorganisation Junge Alternative, berichtet die "FAS". Mehrere Identitäre seien in die AfD eingetreten.

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