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Petra Hinz krank gemeldet und abgetaucht

Mandat noch nicht niedergelegt  

Hinz krank gemeldet und abgetaucht

01.08.2016, 19:39 Uhr | dpa, t-online.de

Petra Hinz krank gemeldet und abgetaucht. Petra Hinz hat ihr Bundestagsmandat zu Beginn des August noch nicht niedergelegt. (Quelle: dpa)

Petra Hinz hat ihr Bundestagsmandat zu Beginn des August noch nicht niedergelegt. (Quelle: dpa)

Wegen massiver Falschangaben in ihrem Lebenslauf will die Essener SPD-Abgeordnete Petra Hinz ihr Bundestagsmandat niederlegen - die Frage ist nur wann. Aktuell ist die Politikerin abgetaucht. Ihre Bezüge bekommt sie so lange weiter.

Hinz habe sich vorerst krank gemeldet. Man habe sie auch nicht erreichen können, sagte ein Sprecher des Bundestags. Trotz der Rücktrittsankündigung sei bis Montag noch keine Verzichtserklärung eingegangen.

Termine schon im Juli angeboten

Mehrfach habe die 54-Jährige die Versuche des Bundestags, ihr für den Mandatsverzicht noch im Juli einen Termin bei Bundestagspräsident Norbert Lammert zu verschaffen, scheitern lassen, hieß es weiter. "An uns liegt es nicht. Wir haben zeitnah Termine angeboten", sagte Bundestagssprecher Ernst Hebeker. "Der Bundestagspräsident war bereit, dafür nach Berlin zu kommen. Der Ball ist jetzt im Feld von Frau Hinz."

Für den Monat August steht Hinz nun noch die Abgeordnetenentschädigung von rund 9300 Euro sowie die steuerfreie Aufwandspauschale in Höhe von etwa 4300 Euro zu. Nach Angaben des Bundestagssprechers hatte Hinz am vorigen Mittwoch eine ärztliche Bescheinigung eingereicht und per Mail um einen neuen Termin mit Lammert Mitte September gebeten. Das würde bedeuten, dass sie auch im September noch fast 14.000 Euro bekäme.

Kein Abitur, kein Staatsexamen

Hinz hatte zugegeben, entgegen bisheriger Angaben kein Abitur erlangt und auch keine juristischen Staatsexamina abgelegt zu haben. Am Montag forderte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) seine Parteifreundin auf, endlich ihren Rücktritt zu erklären.

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