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Die Grünen: Volker Beck nicht mehr im deutschen Bundestag

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Kein Listenplatz für Bundestag  

Grüne strafen Volker Beck ab

03.12.2016, 15:33 Uhr | AFP, t-online.de

Die Grünen: Volker Beck nicht mehr im deutschen Bundestag. Herbe Schlappe für Volker Beck beim Landesparteitag der Grünen in Oberhausen.  (Quelle: dpa)

Herbe Schlappe für Volker Beck beim Landesparteitag der Grünen in Oberhausen. (Quelle: dpa)

Der Grünen-Politiker Volker Beck wird dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören. Auf dem Landesparteitag in Oberhausen wurde der 55-Jährige nicht für die Kandidatenliste nominiert. 

In einer Stichwahl um Platz zwölf, einem der letzten aussichtsreichen Plätze, unterlag er dem Agrarexperten Friedrich Ostendorff. Beck trat für keinen weiteren Listenplatz mehr an, wie die Kölner Grünen mitteilten.

Glasklar unterlegen

Die Niederlage gegen den agrarpolitischen Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion war eindeutig: Beck erzielte nur 66 Stimmen, Ostendorff 188. Der langjährige Kölner Abgeordnete wurde von den Delegierten möglicherweise für den Drogen-Skandal vom Frühjahr abgestraft. Zudem war er vor der Bundestagswahl 2013 im Zuge der Pädophilie-Affäre bei den Grünen in die Kritik geraten.

Beck war Anfang März 2016 in Berlin mit 0,6 Gramm einer verdächtigen Substanz kontrolliert worden, bei der es sich um die Droge Crystal Meth gehandelt haben soll. Das gegen den Abgeordneten eingeleitete Ermittlungsverfahren wurde im April wegen geringer Schuld eingestellt, Beck zahlte der Staatsanwaltschaft zufolge eine Geldbuße von 7000 Euro.

Im Zuge der Affäre verlor Beck seine Position als innenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Das Amt als religionspolitischer Sprecher nahm er später wieder auf und wurde zudem neuer Sprecher für Migrationspolitik.

Beck ist seit 1994 im Bundestag. In rot-grünen Regierungszeiten lenkte er ab 2002 als Parlamentarischer Geschäftsführer die Geschicke der Fraktion. Nach elfjähriger Amtszeit verzichtet Beck 2013 dann im Zuge der Pädophilie-Affäre seiner Partei auf den Posten.

Klare Kante in der Asylpolitik

Beck musste sich kurz vor der Bundestagswahl 2013 für einen Buchbeitrag von 1988 rechtfertigen, in dem er sich unter bestimmten Voraussetzungen für eine "Entkriminalisierung" von Sex zwischen Erwachsenen und Kindern eingesetzt hatte. Damals hatte er Platz zwei der Grünen-Landesliste inne.

Beck könnte nun theoretisch noch als Direktkandidat in seinem Wahlkreis Köln II antreten, die Aufstellung der Direktkandidaten dort hat noch nicht begonnen. Allerdings haben die Grünen in Nordrhein-Westfalen noch nie ein Direktmandat für den Bundestag gewonnen.

Beck war lange das innenpolitische Sprachrohr der Grünen, zeigte gerade in der Asylpolitik immer klare Kante. Mit großem Engagement setzte er sich zudem für die Homo-Ehe, für Minderheiten und für die Menschenrechte ein. Auf Facebook dankte er am Samstag seinen Unterstützern und sagte zu, er werde sich auch weiterhin "für die Gleichheit der Verschiedenen und eine Politik des Respekts einsetzen".

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