Martin Schulz: Ex-SPD-Chef warnt angeblich vor Rückkehr von Merkel

Sollte die SPD aus der großen Koalition aussteigen? Der frühere SPD-Chef Martin Schulz ist dagegen. In einer internen Sitzung soll er vor einer erneuten Kandidatur der Kanzlerin gewarnt haben.

Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine Partei vor einem Ausstieg aus der großen Koalition gewarnt. Wenn es nach einem Koalitionsbruch zu vorzeitigen Neuwahlen komme, werde "Mutti", gemeint war Angela Merkel, nochmals antreten, sagte Schulz laut "Spiegel" am Dienstag in der SPD-Bundestagsfraktion. Das Magazin beruft sich auf übereinstimmende Angaben mehrere Sitzungsteilnehmer.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Ende Oktober 2018 ihren Rückzug von der Parteispitze angekündigt und gesagt, die aktuelle Kanzlerschaft sei ihre letzte. Anlass war damals das schlechte Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Hessen. Inzwischen ist Annegret Kramp-Karrenbauer neue Parteichefin. Sie hat damit das erste Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur. In der Partei gibt es jedoch Stimmen, die nach einer kommunikativen Pannenserie an ihrer Eignung für das Amt zweifeln.

Schulz rechnet mit schwarz-grüner Kampagne gegen AfD

In der internen Fraktionssitzung der SPD sagte Schulz laut "Spiegel": "Warum soll ich Frau Merkel das Misstrauen für einen Koalitionsvertrag aussprechen, den ich ausgehandelt habe und den zwei Drittel unserer Mitglieder wollten?"

Im Falle von Neuwahlen werde es eine "schwarz-grüne Kampagne gegen die AfD" geben, und die SPD werde zerrieben. Das Ergebnis der Sozialdemokraten werde dann "nicht Brandenburg sein, sondern Sachsen", sagte Schulz dem "Spiegel" zufolge in Anspielung auf die Landtagswahlen. In Sachsen waren die Sozialdemokraten auf 7,7 Prozent gekommen.

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Schulz antwortete laut "Spiegel" mit seiner Wortmeldung auf eine Vorrednerin, die gesagt hatte, sie wisse noch nicht, wie sie zur Zukunft der großen Koalition stehe. Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember Halbzeitbilanz der Regierung ziehen. Noch ist aber unklar, ob dort formal über Verbleib oder Ausstieg aus der Koalition abgestimmt wird.