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Aufstand in Werteunion ÔÇô Landesvorst├Ąnde treten aus

  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Aktualisiert am 17.08.2020Lesedauer: 3 Min.
Werteunion: Sie bewegt nichts mit ihrem radikalen Kurs gegen die Union. Th├╝ringens Landesspitze verl├Ąsst den Verein deshalb entt├Ąuscht (Symbolfoto).
Werteunion: Sie bewegt nichts mit ihrem radikalen Kurs gegen die Union. Th├╝ringens Landesspitze verl├Ąsst den Verein deshalb entt├Ąuscht (Symbolfoto). (Quelle: imago-images-bilder)
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F├╝hrende Werteunion-Mitglieder haben die Nase voll: Die Th├╝ringer Landesspitze ist zur├╝ck- und ausgetreten, andere Landesvorst├Ąnde stehen offenbar davor. Eine Personalie hat die Entwicklung beschleunigt.

Prominente Mitglieder der Werteunion verlassen den Verein und planen, konservative Kr├Ąfte in der Union wieder st├Ąrker innerhalb von CDU und CSU zu sammeln. Die Linie der selbsternannten "Konservativen Basisbewegung in der Union" werde dominiert von "Krawallmachern, die kein gutes Haar an der CDU lassen", sagte Christian Sitter, bisher Vorsitzender der Werteunion Th├╝ringen. "Es geht dort gar nicht mehr darum, inhaltliche Ver├Ąnderungen zu erreichen."

Sitter und seine Stellvertreterin Angela Wanner haben ihre ├ämter niedergelegt und den Austritt aus dem Verein erkl├Ąrt, wie sie t-online.de sagten. Offenbar wird sich unter anderem auch der Vorsitzende des gro├čen Landesverbands Baden-W├╝rttemberg, Holger Kappel, anschlie├čen. Kappel war f├╝r eine Best├Ątigung zun├Ąchst nicht zu erreichen. Sitter und Wanner best├Ątigten, auch andere Landesvorst├Ąnde wollten den Kurs nicht mehr mittragen.

Dynamik durch Vera Lengsfeld-Entscheidung

Hinter den Kulissen laufen deshalb bereits seit Wochen Gespr├Ąche, der Werteunion den R├╝cken zu kehren und unbelastet einen Arbeitskreis zu gr├╝nden, der innerhalb der CDU f├╝r konservative Positionen k├Ąmpft. Sitter: "Wir wollen die Auseinandersetzungen suchen, wo es n├Âtig ist. Aber nicht Krach um des Krachs willen." Er sei "kein Jota" von seinen konservativen Positionen abger├╝ckt, "die Werteunion ist nicht mehr die, in die ich eingetreten bin". Sie habe sich schnell radikalisiert,

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Eine Personalie am Wochenende hat Dynamik in die Entwicklung gebracht. Die fr├╝here Bundestagsabgeordnete und Bloggerin Vera Lengsfeld will in den Landesvorstand in Th├╝ringen einziehen, wie es in einer Erkl├Ąrung vom Sonntag hei├čt. Sie ist erst vor kurzem durch einen Mehrheitsbeschluss des Bundesvorstands aufgenommen worden.

Die bisherige Th├╝ringen-Vizevorsitzende Wanner sieht darin "ein sichtbares ├Ąu├čeres Zeichen eines Kurses, der sich seit Monaten fortsetzt und den wir nicht mehr mittragen k├Ânnen." Lengsfeld wird mit einer Ann├Ąherung in Richtung AfD verbunden, sie vertritt zunehmend rechtspopulistische und auch verschw├Ârungsideologische Positionen. Sie war mitverantwortlich f├╝r eine dubiose Zeitung "Der Wahlhelfer" im Th├╝ringer Landtagswahlkampf, deren Finanzierung bis heute nicht transparent gemacht wurde und die f├╝r eine "b├╝rgerliche Koalition" aus CDU und AfD warb.

Maa├čen als Ministerpr├Ąsident?
Th├╝ringens bisheriger Werteunion-Vorsitzender Sitter selbst hatte f├╝r Aufregung gesorgt, weil er mit dem Vorschlag in Verbindung gebracht wurde, Hans-Georg Maa├čen zum Ministerpr├Ąsidenten zu k├╝ren. Das sei ein falsche Interpretation gewesen, so Sitter. Ganz unrecht war es ihm nicht: Es hatte die Werteunion ins Gespr├Ąch und ihr Zulauf gebracht. Sitter war auch einer von 17 Unterzeichner einer Forderung aus der CDU Th├╝ringen, auch mit der AfD zu reden und schloss nicht aus, CDU-Ziele mit AfD-Stimmen zu beschlie├čen. Zugleich sagt er: "Eine Zusammenarbeit kann es nicht geben."

Das ist auch offizielle Position der Werteunion, die im Februar noch einmal durch eine "Frankfurter Erkl├Ąrung" bekr├Ąftigt wurde. Zugleich gab es laut Beteiligten im Bundesvorstand aber mehrheitlich keine Probleme mit einer f├╝r mehrere Hundert Teilnehmer geplante Sammlungsveranstaltung in Erfurt, bei der AfD-Politiker willkommen sind und eine "partei├╝bergreifende Resolution f├╝r eine andere Politik in Deutschland" angek├╝ndigt ist.

AfD-naher NRW-Verband dominiert Bundesvorstand

Werteunion-Aush├Ąngeschild Hans-Georg Maa├čen und die stellvertretende Bundesvorsitzende Simone Baum sind bei dieser "Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz" auf der B├╝hne angek├╝ndigt. Baum ist auch Vorsitzende des Landesverbands NRW, dem etwa der WDR eine "offensichtliche N├Ąhe" zur AfD bescheinigt und der im Bundesvorstand eine dominante Rolle spielt.

In Teilen der Werteunion hatte es letztlich vergebens Forderungen gegeben, als Vorstandsmitglieder bei diesem "Schwarm"-Treffen nicht teilzunehmen, weil das die CDU sch├Ądige. Aus dem Kreis der von der Werteunion Entt├Ąuschten hei├čt es, Diskussionen um solche Fragen k├Ânnten kaum noch gef├╝hrt werden. Wer den konfrontativen Kurs gegen die Union in Frage stelle, werde als Verr├Ąter diffamiert.

Bundesvorstand f├Ąllt lokal durch
Sowohl der Vorsitzende der Werteunion, Alexander Mitsch, wie auch seine Stellvertreterin, Simone Baum, sind in den vergangenen Wochen bei Kandidatenaufstellungen in ihren lokalen CDU-Verb├Ąnden durchgefallen. Simone Baum bekam bei der Nominierung von Kandidaten f├╝r den Rat in Engelskirchen mehr Nein- als Ja-Stimmen. Mitsch wollte f├╝r den Landtag Baden-W├╝rttemberg kandidieren, wurde aber unter drei Bewerbern im Wahlkreis Schwetzingen abgeschlagen Dritter. 2019 war er mit dem schlechtesten Ergebnis von 19 Bewerbern nicht in den CDU-Kreisvorstand wiedergew├Ąhlt.

"Die Leisen, die noch in der CDU mitarbeiten und Zugang haben, das sind dann die B├Âsen", sagte Wanner. Dabei sei Kooperation sehr viel kraftvoller als Konfrontation. Werteunion-Vorsitzender Alexander Mitsch zeige keine F├╝hrung. "Nur mit Durchhalteparolen bekommt man den Laden nicht mehr in den Griff." Auch Meinungsfreiheit spiele nur nach au├čen eine Rolle.

Unter Werteunion-Mitgliedern, die sich den Unionsparteien verbunden f├╝hlen und in Ortsvereinen integriert sind, w├Ąchst offenbar Unmut. Es gebe erhebliches Potenzial, mit diesen Menschen im konservativen Arbeitskreis an Ver├Ąnderung in der Union zu arbeiten, sagte Sitter. Ziel dieser Mitglieder sei schlie├člich gewesen, dass die CDU nicht ohne Werteunion agiere. "Jetzt sehen sie, dass es auf eine Werteunion ohne CDU hinausl├Ąuft, und das wollen wir nicht."

Unmut ├╝ber Klimamanifest

Dazu passt die ├Âffentliche Austrittserkl├Ąrung und Abrechnung eines bayerischen Mitglieds am Wochenende in einem Blogbeitrag: Engagierten Konservativen drohe die Situation, "sich von talentfreien M├Âchtegernpolitikern jahrzehntelange Arbeit in der eigenen Partei zerst├Âren zu lassen".

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Ein Problem dabei ist f├╝r manche Mitglieder die Themensetzung. Der bayerische Landesverband der Werteunion hatte etwa ein Klima-Manifest vorgelegt, das den menschengemachten Klimawandel abstreitet und das auch andere prominente Mitglieder der Werteunion wie Hans-Georg Maa├čen verbreitet hatten.* Auch in der Coronakrise habe die Werteunion sich fragw├╝rdig positioniert, sagte Sitter. "Die Vern├╝nftigen k├Ânnen sich nicht durchsetzen", sagt er. "Ich frage mich, ob es in der Werteunion den gesunden Menschenverstand noch gibt."

*In einer fr├╝heren Fassung hatten wir geschrieben, dass die Werteunion das Klimamanifest vorgelegt habe. Es stammte aber vom bayerischen Landesverband.

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