Vize-Unions-Fraktionschef - Kauder-Herausforderer: Opposition in Regierung klappt nicht
Vize-Unions-Fraktionschef - Kauder-Herausforderer: Opposition in Regierung klappt nicht

Berlin (dpa) - Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus hat an die SPD appelliert, für den Zusammenhalt im Land besser zusammenzuarbeiten. "Opposition in der Regierung... mehr

An diesem Dienstag muss sich Unionsfraktionschef Volker Kauder erstmals einer Kampfkandidatur stellen. Sein Herausforderer Ralph Brinkhaus...

Gute-Kita-Gesetz: Kitas sollen besser und günstiger werden
Gute-Kita-Gesetz: Kitas sollen besser und günstiger werden

Gebührenfreiheit für Geringverdiener, mehr Erzieherinnen, lebendige pädagogische Angebote: Das neue "Gute-Kita-Gesetz" verspricht viel. Auf Dauer ist es aus der Sicht seiner Kritiker nicht angelegt.... mehr

Gebührenfreiheit für Geringverdiener, mehr Erzieherinnen, lebendige pädagogische Angebote: Das neue "Gute-Kita-Gesetz" verspricht viel.

Martin Schulz bei "Anne Will": Unter der SPD wäre Maaßen nicht mehr im Amt
Martin Schulz bei "Anne Will": Unter der SPD wäre Maaßen nicht mehr im Amt

Aus Chemnitz ist längst ein Politikum geworden. Geschürt durch Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. ... mehr

Aus Chemnitz ist längst ein Skandal geworden – geschürt von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Anne Will fragte daher ihre Runde: In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?

Grüne warnen vor dem Auslaufen der Mietpreisbremse
Grüne warnen vor dem Auslaufen der Mietpreisbremse

Die Mietpreisbremse gegen überzogene Mietforderungen könnte in fast allen Bundesländern im Jahr 2020 auslaufen - und damit auch in Deutschlands größten Städten nicht mehr greifen. Als erstes wäre... mehr

Die Mietpreisbremse gegen überzogene Mietforderungen könnte in fast allen Bundesländern im Jahr 2020 auslaufen - und damit auch in Deutschlands größten Städten nicht mehr greifen. ...

Grüne: Mietpreisbremse könnte 2020 auch in München auslaufen
Grüne: Mietpreisbremse könnte 2020 auch in München auslaufen

Die Mietpreisbremse gegen überzogene Mietforderungen könnte in fast allen Bundesländern im Jahr 2020 auslaufen - und damit auch in Großstädten wie dem teuren München nicht mehr greifen. Das geht aus... mehr

Die Mietpreisbremse gegen überzogene Mietforderungen könnte in fast allen Bundesländern im Jahr 2020 auslaufen - und damit auch in Großstädten wie dem teuren München nicht mehr ...

SPD-Ministerin Giffey kritisiert Martin Schulz wegen "Misthaufen"-Rede
SPD-Ministerin Giffey kritisiert Martin Schulz wegen "Misthaufen"-Rede

Martin Schulz sorgte im Bundestag mit deutlichen Äußerungen über Alexander Gauland für Wirbel. Doch nicht jedem in der SPD gefällt die Rhetorik des Ex-Kanzlerkandidaten. Bundesfamilienministerin... mehr

Martin Schulz sorgte im Bundestag mit deutlichen Äußerungen über Alexander Gauland für Wirbel. Doch nicht jedem in der SPD gefällt die Rhetorik des Ex-Kanzlerkandidaten.

Weihnachtsmarkt-Anschlag - Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen
Weihnachtsmarkt-Anschlag - Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen

Berlin (dpa) - Linke und Grüne sind nach der Anhörung einer Verfassungsschützerin im Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestages überzeugt, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz... mehr

Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen...

Beratungen im Bundestag: Koalition will Populismus durch Sozialpolitik bekämpfen
Beratungen im Bundestag: Koalition will Populismus durch Sozialpolitik bekämpfen

Berlin (dpa) - Die große Koalition will Verunsicherung und Rechtspopulismus durch spürbare Sozialpolitik bekämpfen. ... mehr

Rechtspopulismus in Deutschland steht auch am letzten Tag der Haushaltsberatungen im Bundestag im Fokus - auch wenn es um ganz andere...

Entscheidung erst am Dienstag - Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung
Entscheidung erst am Dienstag - Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung

Berlin (dpa) - Die große Koalition steht wegen des Konflikts um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen vor der Zerreißprobe. Zwei Monate nach der letzten Koalitionskrise spitzte sich die Lage am... mehr

Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten...

Seit seinem Amtsantritt: Maaßen führte fünf Gespräche mit AfD-Politikern
Seit seinem Amtsantritt: Maaßen führte fünf Gespräche mit AfD-Politikern

Berlin (dpa) - Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur seit seinem Amtsantritt im August 2012 insgesamt 237 Gespräche mit Politikern geführt.... mehr

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen weist eine politische Nähe zur AfD strikt zurück. Mit Abstand am häufigsten hat er mit Unionsvertretern...

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Florian Harms

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