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Coca-Cola scheitert mit Flaschen-Klage vor EU-Gericht

EU-Urteil  

Coca-Cola-Flasche ohne Rillen ist nicht als Marke schützbar

24.02.2016, 13:57 Uhr | dpa

Das EU-Gericht weist eine Klage von Coca-Cola ab. Der US-Getränkekonzern hat bei seinen Flaschen ohne Rillen keinen Anspruch auf Markenschutz, weil sie sich zu wenig von anderen Flaschen auf dem Markt unterscheidet. "Es handelt sich um eine Flasche wie die meisten auf dem Markt", stellte das Gericht fest.

Damit bestätigte das Gericht die Entscheidung des europäischen Markenamts im spanischen Alicante. Dieses hatte vor zwei Jahren das Argument von Coca-Cola zurückgewiesen, wonach die glatte Flasche eine natürliche Weiterentwicklung der bekannten Cola-Flasche mit Rillen sei. Das Unternehmen kann die Entscheidung des Gerichts nun noch vor dem übergeordneten Europäischen Gerichtshof anfechten.

Coca-Cola muss Kosten tragen

Der umstrittenen Flasche fehlt nach Einschätzung des Gerichts das, was eine Marke ausmacht: Unterscheidungskraft. Es handle sich um eine ganz normale, funktionale Flasche, meinen die Richter. Die Kosten des Verfahrens muss Coca-Cola tragen.

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