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Landgericht will Berufungsprozess gegen Arppe eröffnen

Landtag  

Landgericht will Berufungsprozess gegen Arppe eröffnen

20.10.2017, 10:49 Uhr | dpa

Landgericht will Berufungsprozess gegen Arppe eröffnen. Holger Arppe

Der frühere AfD-Abgeordnete Holger Arppe. Foto: Daniel Bockwoldt/Archiv (Quelle: dpa)

Rostock (dpa/mv) - Nach der Aufhebung der Immunität des früheren AfD-Landtagsabgeordneten Holger Arppe will das Landgericht Rostock zeitnah das Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen ihn eröffnen. Wie eine Gerichtssprecherin am Freitag sagte, rechne sie noch in diesem Jahr damit. Der Prozess müsse neu aufgerollt werden.

Das Amtsgericht Rostock hatte Arppe im Mai 2015 wegen eines volksverhetzenden Kommentars im Internet zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt. Dagegen hatte er Berufung eingelegt.

Der Landtag hatte Arppes Immunität am Donnerstag aufgehoben. Der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende war nach Bekanntwerden gewaltverherrlichender Äußerungen in Internet-Chats aus der AfD-Fraktion ausgeschieden. Sein Landtagsmandat hat er aber nicht zurückgegeben. Das Parlament erteilte die Genehmigung zur Fortführung der Strafverfolgung einstimmig.  

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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