Sie sind hier: Home > Politik >

Gericht lehnt Hauptverfahren gegen Juliane Nagel ab

...

Prozesse  

Gericht lehnt Hauptverfahren gegen Juliane Nagel ab

12.01.2018, 12:49 Uhr | dpa

Gericht lehnt Hauptverfahren gegen Juliane Nagel ab. Juliane Nagel (Die Linke)

Die Linke-Politikerin Juliane Nagel steht vor ihrem Abgeordnetenbüro. Foto: J. Woitas/Archiv (Quelle: dpa)

Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel muss sich nicht wegen angeblicher Todesdrohungen vor Gericht verantworten. Das Amtsgericht Leipzig habe die Eröffnung eines entsprechenden Hauptverfahrens nach jahrelangen Ermittlungen gegen die Politikerin der Linken abgelehnt, sagte ein Sprecher am Freitag. Der Beschluss sei bereits Ende Dezember gefasst worden. Zuvor hatte die Leipziger Internetzeitung darüber berichtet.

Nagel war nach einer Demonstration im Mai 2014 angezeigt worden. Eine Frau beschuldigte sie, zu ihr gesagt zu haben: "Die nächste Nazidemo erleben Sie mit einem Zettel am Fuß!". Nagel hatte dies stets bestritten. Dennoch hatte die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren eingeleitet und zur Anklageerhebung schließlich auch die Aufhebung der Immunität der Landtagsabgeordneten erwirkt.

Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft sah das Gericht allerdings keinen hinreichenden Tatverdacht. Selbst wenn Nagel sich entsprechend geäußert hätte, wäre der Tatbestand der Bedrohung nicht erfüllt, da sich aus der Aussage "nicht zwangsläufig die Ankündigung der Tötung eines anderen" ergebe, heißt es in dem Beschluss. Zudem ließe eine derart "prahlerische Redensart den Eindruck der Ernstlichkeit missen".

Linken-Fraktionschef Rico Gebhardt begrüßte bei Twitter die Entscheidung, bemängelte aber zugleich, dass es lange gedauert habe, "ehe diese getroffen worden ist".

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018