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Berufsschüler nach umstrittenem Abschiebeversuch angeklagt

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Prozesse  

Berufsschüler nach umstrittenem Abschiebeversuch angeklagt

12.01.2018, 15:38 Uhr | dpa

Berufsschüler nach umstrittenem Abschiebeversuch angeklagt. Eine Bronzestatue der Justitia

Eine Bronzestatue der Justitia steht in Frankfurt am Main. Foto: Arne Dedert/Archiv (Quelle: dpa)

Knapp acht Monate nach dem umstrittenen Polizeieinsatz an einer Nürnberger Berufsschule wegen der Abschiebung eines jungen Afghanen droht dem jungen Flüchtling ein Prozess: Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat gegen den 21-Jährigen Anklage wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte erhoben. Auch eine Reihe anderer Delikte werde ihm vorgeworfen, sagte eine Sprecherin der Behörde am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

Die Anklage sei beim zuständigen Jugendschöffengericht eingegangen. Der Richter habe aber noch nicht darüber entschieden, ob sie zugelassen werde, erläuterte Justizsprecher Friedrich Weitner. Nur dann kommt es auch zu einem Prozess.

Bei dem Polizeieinsatz sollte am 31. Mai 2017 der junge Afghane Asef N. abgeschoben werden - die Beamten wollten ihn dazu in der Berufsschule abholen. Der Einsatz rief viel Kritik hervor. Schüler und später hinzugekommene Linksautonome wollten die Abschiebung mit einer Sitzblockade und einer spontanen Demonstration verhindern. Das Landgericht entschied wenige Tage später, dass Asef N. nicht in Abschiebehaft muss.

Gegen Teilnehmer der Demo laufen noch immer Ermittlungen. Erst am Donnerstag hatte die Polizei eine junge Frau öffentlich zur Fahndung ausgeschrieben, die eine Wasserflasche auf einen Polizisten geworfen haben soll.

Das Asylverfahren von Asef N. wird derzeit neu aufgerollt. Weil er keine Arbeitserlaubnis erhalten hat, wiederholt er derzeit die Berufsschule. Laut Cornelia Mayer vom Bündnis "Widerstand Mai 31" läuft die Aufenthaltsgenehmigung des jungen Afghanen in der kommenden Woche aus. Er wolle am Dienstag bei der Ausländerbehörde eine Verlängerung beantragen. Unterstützer des Bündnisses wollen ihn dabei begleiten. "Sein Vertrauen in die deutschen Behörden ist erschüttert; er hat vor dem Behördengang Angst", sagte Mayer. Am Montag will das Bündnis in der Nähe des Polizeipräsidiums Mittelfranken gegen den jüngsten Fahndungsaufruf demonstrieren.

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