Sie sind hier: Home > Politik >

Berliner SPD-Fraktion berät auf Klausur über Wohnungsbau

...

Abgeordnetenhaus  

Berliner SPD-Fraktion berät auf Klausur über Wohnungsbau

18.01.2018, 16:48 Uhr | dpa

Berliner SPD-Fraktion berät auf Klausur über Wohnungsbau. Raed Saleh

Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv (Quelle: dpa)

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will den Wohnungsbau und die steigenden Mieten stärker in ihren Fokus rücken. Die Abgeordneten reisen am Freitag zu einer dreitägigen Klausurtagung nach Hamburg, bei der das Thema im Mittelpunkt steht. Dabei soll es um Strategien gehen, wie der Bau neuer Wohnungen beschleunigt und der starke Mietenanstieg gebremst werden können. Die Fraktion hat sich für die Diskussionen darüber auch externe Fachleute eingeladen, darunter Vertreter von Wohnungsunternehmen oder des Berliner Mietervereins.

Der Wohnungsmangel und die immer höheren Wohnkosten gehören zu den drängendsten Problemen in der Hauptstadt. Aus vielen Kiezen werden alteingesessene Mieter verdrängt, in manchen Stadtteilen finden selbst Durchschnittsverdiener kaum noch bezahlbaren Wohnraum. Weil die Stadt immer weiter wächst, werden nach Berechnungen von Experten bis 2030 mindestens 194 000 neue Wohnungen gebraucht. Die landeseigenen Gesellschaften sollen nach dem Willen der rot-rot-grünen Koalition bis 2021 - also in der laufenden Legislaturperiode - rund 30 000 bauen.

Doch das Regierungsbündnis hinkt seinen Zielen hinterher: Statt der rechnerisch notwendigen 6000 Wohnungen bauten die städtischen Gesellschaften 2017 lediglich um die 3000. Daher fordern nicht wenige auch in der SPD mehr Engagement von Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke). Selbst Regierungschef Michael Müller macht inzwischen keinen Hehl mehr daraus, dass er sich hier mehr Fortschritte wünscht. Er ist als Mitglied der SPD-Fraktion in Hamburg dabei.

Ein Thema, das die Fraktion zuletzt stark beschäftigte, steht nicht auf der offiziellen Agenda der Tagung: Der Brandbrief, in dem 14 von 38 Abgeordnete im November die Arbeitsleistung und den Führungsstil von Fraktionschef Raed Saleh kritisierten. Die Unterzeichner beklagten auch mangelnde Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion sowie zwischen Fraktion und Senat. Seither wurde in der Fraktion zwar einiges angestoßen, um die Situation zu verbessern. Allerdings erwarten etliche Mitglieder hier noch mehr von Saleh, der seit Jahren als innerparteilicher Gegenspieler von Müller gilt.

Auf dem Programm der Klausur steht hingegen ein Treffen mit dem Hamburger Bürgermeister und SPD-Bundesvize Olaf Scholz. Dabei dürfte es auch um die Lage der SPD nach dem dramatisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl gehen.

Am Sonntag entscheidet ein Bundesparteitag in Bonn, ob die SPD Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen soll. Der Berliner Landesvorstand der Sozialdemokraten hatte sich am vergangenen Montag mit großer Mehrheit gegen eine Neuauflage der GroKo ausgesprochen - gegen das Votum von Parteichef Müller.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018