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Streit um Thüringer Datenschutzbeauftragten Hasse

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Landtag  

Streit um Thüringer Datenschutzbeauftragten Hasse

24.01.2018, 02:39 Uhr | dpa

Streit um Thüringer Datenschutzbeauftragten Hasse. Lutz Hasse

Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Lutz Hasse. Foto: Sebastian Kahnert/Archiv (Quelle: dpa)

Der Landtag will heute über die Wiederwahl von Thüringens Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse entscheiden. Erwartet wird eine kontroverse Debatte: Die rot-rot-grüne Koalition will Hasse im Amt behalten, die CDU kämpft dagegen an. Die CDU als größte Oppositionsfraktion hatte 2015 einen Untersuchungsausschuss im Landtag gegen Hasse angestrengt. Er prüft seitdem, ob sich der Datenschutzbeauftragte bei der Räumung eines verwaisten Aktenlagers in Immelborn Amtsverstöße geleistet hat, wie die CDU meint.

Die Koalitionsfraktionen bescheinigten Hasse vor der Abstimmung im Landtag, das Amt des Landesdatenschutzbeauftragten aus einem Dornröschenschlaf geholt zu haben. Mit Sachkunde und Engagement vertrete er auch die Interessen der Bürger.

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