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CDU-Konservativer Ott: "Bei uns hier brennt die Luft"

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CDU-Konservativer Ott: "Bei uns hier brennt die Luft"

09.02.2018, 17:08 Uhr | dpa

CDU-Konservativer Ott: "Bei uns hier brennt die Luft". Sascha Ott

Sascha Ott, Mitglied des Konservativen Kreises der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Foto: B. Wüstneck (Quelle: dpa)

Greifswald/Schwerin (dp/mv) - Der Sprecher der CDU-Konservativen in Vorpommern-Greifswald, Sascha Ott, hat eine personelle und inhaltliche Erneuerung der Partei gefordert. "Wenn es uns nicht gelingt, diese inhaltlichen und personellen Veränderungen in den nächsten zwei Jahren herbeizuführen, dann wird die CDU als Volkspartei nicht mehr existent sein", sagte der CDU-Landesvize im Heimatverband von Angela Merkel am Freitag. Er befürchte, ohne diesen notwendigen Erneuerungsprozess drohe der CDU das Schicksal der SPD, nämlich "Stück um Stück zu verdampfen". Ott betonte, sich als Sprecher des Konservativen Kreises zu äußern.

Das Verhandlungsergebnis zum Koalitionsvertrag sei in personeller Hinsicht "desaströs", sagte Ott und begründete dies "mit einem abservierten Thomas de Maizière als Innenminister, mit einer Verteidigungsministerin (Ursula) von der Leyen, die in den letzten Jahren der Truppe alles andere als gut getan hat." Kluge konservative Köpfe wie Jens Spahn hätten keine Berücksichtigung gefunden. Am schmerzhaftesten sei die Abgabe des Finanzministeriums, was nicht das Ergebnis der Wahl widerspiegele.

CDU-Landeschef Vincent Kokert, der in Berlin mit an den GroKo-Gesprächen beteiligt war, äußerte Verständnis für den Unmut über die Zuteilung der Bundesministerien. "Die Kritik kann ich nachvollziehen", sagte er. Doch dürfe der Ärger über Personalentscheidungen nicht den Blick für die inhaltliche Bestandsaufnahme verstellen.

Die SPD könne sicherlich einflussreiche Ministerien für sich verbuchen, habe sich aber bei für sie wichtigen Themen wie Bürgerversicherung oder Zuwanderung nicht durchsetzen können. "Uns ist es gelungen, große Teile unserer politischen Ziele festzuschreiben. Der Koalitionsvertrag trägt eindeutig die Handschrift der Union", sagte Kokert, der die CDU-Vorsitzende Merkel ungeachtet zunehmender Kritik aus den eigenen Reihen weiter fest im Sattel sieht. "Sie hat absolute Rückendeckung als Parteichefin und als Kanzlerin."

Ott indes verwies darauf, dass er Mails und Rückmeldungen von Bürgern und Parteimitgliedern erhalte, die unzufrieden seien, weil die inhaltliche Handschrift der CDU nicht mehr erkennbar sei. "Bei uns brennt hier die Luft, sagte Ott. Die CDU habe ihre konservativen Wurzeln gekappt. Sie müsse wieder Eltern in der Bildungs- und Familienpolitik Orientierung geben und bei der Flüchtlingspolitik erkennbar bleiben. "Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Ich finde, das deutsche Volk jedenfalls hat diese Regierung nicht verdient", sagte Ott.

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