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Siegesmund: Fahrverbote in Thüringen nicht notwendig

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Siegesmund: Fahrverbote in Thüringen nicht notwendig

27.02.2018, 14:49 Uhr | dpa

Siegesmund: Fahrverbote in Thüringen nicht notwendig. Anja Siegesmund (Bündnis 90/Die Grünen)

Thüringens Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz, Anja Siegesmund. Foto: M. Schutt/Archiv (Quelle: dpa)

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat gelassen auf das Urteil des Bundesverwaltungsgericht zu möglichen Fahrverboten für Dieselfahrzeuge reagiert. "In Thüringen sind Fahrverbote nicht nötig, weil wir gut vorgesorgt haben: mit Maßnahmen wie der umweltsensitiven Verkehrssteuerung in Erfurt, mit Luftreinhalteplänen oder wie in Mühlhausen auch mit baulichen Maßnahmen", kommentierte die Grünen-Politikerin am Dienstag das Urteil der Leipziger Richter. Thüringen investiere in die Elektromobilität und komme dabei gut voran. Zudem werde die Anschaffung von E-Bussen in den Kommunen unterstützt. "Das alles zahlt sich aus, wenn es um saubere Luft geht."

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte zuvor entschieden, dass Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten nach geltendem Recht grundsätzlich zulässig sind. Die Städte Düsseldorf und Stuttgart müssen dem Urteil zufolge aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen. Die Entscheidung sieht Übergangsfristen und Ausnahmeregelungen vor.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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