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Thüringen hofft auch nach 2020 auf Geld aus Brüssel

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Thüringen hofft auch nach 2020 auf Geld aus Brüssel

07.03.2018, 18:59 Uhr | dpa

Thüringen hofft nach Angaben von Europaminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) auch nach dem Jahr 2020 auf Geld aus dem EU-Regionsfonds. "Forderungen, dieses überaus erfolgreiche Instrument künftig nur noch auf schwächer entwickelte Regionen auszurichten, lehnen wir ab", erklärte Hoff nach Angaben der Staatskanzlei in einer Stellungnahme zur EU-Finanzpolitik für den Zeitraum 2021 bis 2027.

Thüringen hat seit der Wiedervereinigung Milliardenbeträge aus Brüssel für Regionalentwicklung erhalten. Inzwischen gehört der Freistaat nicht mehr zu den schwachen Regionen innerhalb der EU, sondern ist wie andere ostdeutsche Länder als Übergangsregion eingestuft.

Dadurch erhält der Freistaat in der von 2014 bis 2020 laufenden Finanzierungsperiode noch mehr als 2,3 Milliarden Euro von der EU. Das Geld wird laut Hoff unter anderem in den Ausbau der Internetversorgung, Forschungsinvestitionen und Arbeitsmarkt- und Integrationsprojekte gesteckt. Ab 2021 würde Thüringen aus der Förderung fallen.

Vor dem Hintergrund einer absehbaren Haushaltslücke durch den EU-Austritt Großbritanniens hatte die EU im Februar angekündigt, dass die künftige EU-Regionalförderung allein auf schwächer entwickelte Regionen konzentriert werden soll.

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