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Auftritte rechtsextremer Bands in Themar beschäftigen Justiz

Kriminalität  

Auftritte rechtsextremer Bands in Themar beschäftigen Justiz

06.04.2018, 13:39 Uhr | dpa

Auftritte rechtsextremer Bands in Themar beschäftigen Justiz. Richterhammer

Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer. Foto: Uli Deck/Archiv (Quelle: dpa)

Während um das Verbot des geplanten Rechtsrock-Konzerts in Themar noch gestritten wird, haben Auftritte rechtsextremer Bands im vergangenen Jahr juristische Konsequenzen. Gegen den Sänger der Rechtsrock-Gruppe "Blutzeugen" wurde Strafbefehl erlassen, wie eine Sprecherin des Amtsgerichts Hildburghausen am Freitag mitteilte. Zuvor hatte der MDR darüber berichtet.

Demnach soll der Sänger 1500 Euro Geldstrafe (50 Tagessätze à 30 Euro) zahlen, weil er bei dem Konzert in Themar mehrfach "Sieg Heil" gesungen und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben soll. Ein solches Kennzeichen kann zum Beispiel der Hitlergruß sein. Laut Amtsgericht wurde gegen die Entscheidung Einspruch eingelegt.

Gegen den Sänger der Band "Stahlgewitter", die ebenfalls in Themar spielte, wurde Anklage wegen Volksverhetzung in zwei Fällen erhoben. Nach Angaben des Amtsgerichts soll die Band unter anderem Lieder mit Hetze gegen Muslime, Punks und gegen "Multikulti" gespielt haben. Dem Sänger droht demnach eine Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren. Der Straftatbestand der Volksverhetzung sieht nicht in jedem Fall eine Freiheitsstrafe vor. In bestimmten Fällen sind auch Geldstrafen möglich.

Im Zusammenhang mit dem Großkonzert 2017 in Themar laufen auch noch Ermittlungen gegen den Sänger der rechtsextremen Band "Die Lunikoff Verschwörung". Sie gilt als eine der bekanntesten Musikgruppen der Szene, die auch im Ausland Konzerte spielt und Ende April im sächsischen Ostritz bei einem geplanten Neonazi-Festival auftreten soll. Die Einwohner des Ortes wehren sich dagegen.

Bei den Ermittlungen gegen "Die Lunikoff Verschwörung" geht es ebenfalls um den Verdacht der Volksverhetzung. Teils sollen in Themar auch Lieder gespielt worden sein, die bereits vor dem Konzert im Juli 2017 auf dem Index standen, wie die Staatsanwaltschaft Meiningen auf dpa-Anfrage mitteilte.

Insgesamt wurden im Zusammenhang mit Themar in 40 Fällen in den Staatsschutzdezernaten ermittelt. Delikte wie Sachbeschädigungen oder Hausfriedensbruch zählen nicht dazu. Der Großteil der 40 Fälle ist laut Staatsanwaltschaft Meiningen bereits abgeschlossen. "Es kommt immer noch vereinzelt zu Akteneingängen der Polizei", sagte ein Sprecher. Auch gegen die Veranstalter werde noch ermittelt, wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Rund 6000 Rechtsextreme aus ganz Europa haben sich im Sommer 2017 in dem südthüringischen Ort getroffen. Bei der Großveranstaltung spielten mehrere Bands aus der Szene.

Ob das Konzert in diesem Jahr wiederholt wird, ist noch unklar. Der Kreis Hildburghausen hat die Versammlung der Rechtsextremen untersagt. Er begründet dies damit, dass mehrere seltene Vogelarten in der Nähe des Veranstaltungsgeländes gestört werden könnten. Die Anmelder des Rechtsrockkonzertes gehen mit einem Eilantrag gegen das Verbot vor.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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