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EU-Gutachter: Versäumnisse bei Daimler-Kältemitteln

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EU-Gutachter: Versäumnisse bei Daimler-Kältemitteln

11.04.2018, 14:28 Uhr | dpa

EU-Gutachter: Versäumnisse bei Daimler-Kältemitteln. Daimler-Logo

Der Schriftzug "Daimler". Foto: Sebastian Gollnow/Archiv (Quelle: dpa)

Deutschland hat nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters unerlaubterweise den Einsatz eines klimaschädlichen Kältemittels in Klimaanlagen von Daimler-Autos ermöglicht. Das Kraftfahrt-Bundesamt als zuständige Behörde hätte Gegenmaßnahmen ergreifen müssen, befand der EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi am Mittwoch in Luxemburg (Rechtssache C-668/16). Die Einschätzung des Gutachters ist nicht bindend, in der Mehrzahl der Fälle richten sich die Richter des Europäischen Gerichtshofs aber danach. Ein Urteil könnte in einigen Monaten fallen.

Daimler hatte im ersten Halbjahr 2013 das nach EU-Recht unzulässige Kältemittel R-134a in Fahrzeugen eingesetzt. Der Konzern hatte dies damit begründet, dass von der vorgesehenen und umweltfreundlicheren Chemikalie R-1234yf ein Sicherheitsrisiko ausgehe, weil im Fall einer Entzündung hochgiftiger Fluorwasserstoff entstehen könne. Bei einem Daimler-Test im Herbst 2012 war R-1234yf in Flammen aufgegangen.

Die EU-Kommission hatte Deutschland daraufhin verklagt, weil die Behörden die Abweichung von der Typzulassung nicht ahndeten. Die Bundesregierung hatte die Vorwürfe als unbegründet bezeichnet. Im Fall einer Verurteilung muss Deutschland mit einer Geldstrafe rechnen. Die Höhe richtet sich nach der Dauer und Schwere des Verstoßes sowie der Zahlungsfähigkeit des betreffenden Staates.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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