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Bahngesellschaften müssen Vertragsstrafe ans Land zahlen

Regierung  

Bahngesellschaften müssen Vertragsstrafe ans Land zahlen

17.04.2018, 16:39 Uhr | dpa

Für Vertragsverstöße wie Verspätungen oder ausgefallene Züge im Nahverkehr müssen mehrere Bahngesellschaften rund fünf Millionen Euro an Thüringen zurückzahlen. Das sei ein Schätzwert für 2017, sagte Verkehrsministerin Birgit Keller (Linke) am Dienstag auf Anfrage. Solche Zahlungen seien auch in den vorangegangenen Jahren üblich gewesen. 2016 habe der Betrag allerdings nur etwa drei Millionen Euro betragen. Zuerst hatte MDR Thüringen von den Vertragsstrafen berichtet.

Den Anstieg begründete Keller mit einer Ausweitung des Schienennahverkehrs, aber auch damit, dass 2017 ein "Baustellenjahr" gewesen sei. Die Verkehrsministerin will die Rückzahlungen wieder für den Nahverkehr einsetzen. "Wir werden Geld zurücklegen für schlechte Zeiten." Ab 2021 werden nach ihren Angaben die Zahlungen des Bundes für den Nahverkehr sinken.

Thüringen zahlt den Bahngesellschaften nach Angaben von Keller jährlich rund 200 Millionen Euro für den Schienennahverkehr. "Jeder Zug, der nicht fährt, wird nicht bezahlt." Daraus resultierten große Teile der Rückzahlungen. Nach Angaben des Verkehrsministeriums hat das Land Verträge mit acht Anbietern geschlossen, die den Nahverkehr auf der Schiene abdecken.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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