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Kapitalspritze für NordLB?: Haushaltsbelastung befürchtet

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Landtag  

Kapitalspritze für NordLB?: Haushaltsbelastung befürchtet

20.04.2018, 14:59 Uhr | dpa

Eine diskutierte Kapitalspritze für die Landesbank NordLB könnte Sachsen-Anhalt mehrere Hundert Millionen Euro kosten. Darauf wies die Linken-Abgeordnete Kristin Heiß am Freitag bei einer Landestagsdebatte zum Haushalt in Magdeburg hin. Mehrere Milliarden an zusätzlichem Kapital seien im Gespräch. Neben Niedersachsen ist auch Sachsen-Anhalt an der Norddeutschen Landesbank beteiligt. Eine Finanzspritze von mehreren Hundert Millionen Euro könne die Finanzierung der 190 Millionen Euro teuren neuen Justizvollzugsanstalt in Halle gefährden, so die Linken-Politikerin.

Die NordLB war in den vergangenen Jahren wegen der weltweiten Schiffskrise unter Druck geraten. Wegen hoher Abschreibungen auf riskante Schiffskredite hatte sie 2016 Verluste in Milliardenhöhe eingefahren, zuletzt aber wieder Gewinn gemacht. Die Bank kündigte Stellenstreichungen an, vor allem in Hannover. Zudem sind verschiedene Optionen im Gespräch, um sie profitabler zu machen.

Es werde an einem umfassenden Konzept gearbeitet, hieß es jüngst von der Bank. Neben dem Einstieg privater Investoren war auch eine Kapitalspritze der Eigentümer im Gespräch. Auch die niedersächsische FDP äußerte bereits Befürchtungen, dass die Kapitalquote mit Steuergeldern erhöht werden könnte.

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