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Mit Wahlbeschwerde gescheitert: Samtleben verlässt AfD

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Mit Wahlbeschwerde gescheitert: Samtleben verlässt AfD

23.04.2018, 16:18 Uhr | dpa

Mit Wahlbeschwerde gescheitert: Samtleben verlässt AfD. Arvid Samtleben

Arvid Samtleben. Foto: Sebastian Willnow/Archiv (Quelle: dpa)

Das frühere sächsische AfD-Vorstandsmitglied Arvid Immo Samtleben kehrt seiner Partei den Rücken. "Ich habe nach sehr gründlicher Überlegung festgestellt, dass ich meine eigene Partei, die AfD, ganz sicher nicht mehr wählen kann. Daher ist es Zeit, zu gehen", zitierte die Chemnitzer "Freie Presse" den Politiker am Montag. Eine entsprechende Erklärung hatte Samtleben am Sonntag auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Darin beklagt er unter anderem ein "Zurückdrängen der Basisdemokratie" in der AfD und Ämterhäufungen.

Samtleben hatte eine Neuwahl in Sachsen erreichen wollen, weil seine Partei ihn beim Urnengang im Jahr 2014 vom Listenplatz 14 später wieder entfernte. Deshalb hatte er eine Wahlprüfungsbeschwerde eingelegt. Das Verfassungsgericht des Freistaates wertete das Vorgehen der AfD zwar als "Wahlfehler", sah aber keinen Anlass, die Landtagswahl zu wiederholen.

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