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EKM: "Kirchenasyl ist kein illegaler Aufenthalt"

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EKM: "Kirchenasyl ist kein illegaler Aufenthalt"

03.05.2018, 14:09 Uhr | dpa

Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) hat das Urteil des Oberlandesgerichts München (OLG) zum Kirchenasyl begrüßt. "Ich bin dankbar für die Klarstellung, dass Kirchenasyl kein illegaler Aufenthalt ist", erklärte die Migrationsbeauftragte der EKM, Petra Albert, am Donnerstag in einer Mitteilung. Das Urteil bestätige die zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den Kirchen getroffene Absprache zum Umgang mit Kirchenasyl, sagte Albert.

Auf dem Gebiet der EKM befinden sich momentan 30 Menschen im Kirchenasyl, wie die Kirche mitteilte. In Thüringen sind es demnach 20 Menschen, in Sachsen-Anhalt 10.

Das OLG München hatte am Donnerstag geurteilt, dass Kirchenasyl nicht grundsätzlich vor Strafverfolgung wegen illegalen Aufenthalts schütze. Allerdings bestätigte das Gericht den Freispruch eines ausreisepflichtigen Nigerianers, der sich 2016 in Freising (Bayern) in Kirchenasyl begeben hatte.

Das BAMF hatte zuvor auf Grundlage einer Vereinbarung mit der katholischen und evangelischen Kirche eine Einzelfallprüfung eingeleitet - das stellte demnach ein rechtliches Abschiebehindernis dar. Daher habe sich der Mann in diesem Zeitraum nicht wegen illegalen Aufenthalts strafbar gemacht. "Ich hoffe, dass die zuständigen Behörden die Gewährung von Kirchenasyl weiterhin respektieren", sagte Albert.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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