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Togoer wehrt sich weiter gegen seine Abschiebung

Flüchtlinge  

Togoer wehrt sich weiter gegen seine Abschiebung

09.05.2018, 15:08 Uhr | dpa

Togoer wehrt sich weiter gegen seine Abschiebung. Richterhammer

Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer. Foto: Uli Deck/Archiv (Quelle: dpa)

Der vor der Abschiebung stehende Togoer versucht mit allen juristischen Mitteln, seine Ausweisung zu verhindern. Sein Anwalt reichte eine Beschwerde beim Verwaltungsgerichthof in Mannheim ein, wie Rechtsanwalt Engin Sanli am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Damit geht er gegen den vom Verwaltungsgericht Stuttgart abgelehnten Eilantrag vor. Das hatte den Weg für eine Überstellung nach Italien frei gemacht. Rechtsmittel gegen die Entscheidung in einem Asyl-Eilverfahren sind nach Angaben des Verwaltungsgerichts nicht möglich.

Der erstinstanzliche Beschluss sei unanfechtbar, erklärte gleichfalls ein Sprecher des Verwaltungsgerichtshofs. Unzulässige Rechtsmittel werden im allgemeinen abgelehnt. Bis wann der vierte Senat des Verwaltungsgerichtshofs eine Entscheidung treffen wird, war zunächst unklar. Der Anwalt des Togoers sagte, dass er eventuell in einem weiteren Schritt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe anrufen wolle. Nach der Festnahme seines Mandanten, dessen Abholung aus der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen massiven Widerstand ausgelöst hatte, hatte der Anwalt beantragt, die geplante Abschiebung nach Italien aufzuheben.

Das hatte das Verwaltungsgericht Stuttgart abgelehnt. Italien verfüge über ein planvolles und ausdifferenziertes Asylsystem, heißt es in der Begründung der Richter. Der Togoer sei dort auch nicht unmenschlichen oder erniedrigenden Bedingungen ausgesetzt. Der 23-Jährige müsse das Asylverfahren von Italien aus betreiben.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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