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Bouffier: Antisemitismus Angriff auf Demokratie

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Gesellschaft  

Bouffier: Antisemitismus Angriff auf Demokratie

14.05.2018, 16:09 Uhr | dpa

Bouffier: Antisemitismus Angriff auf Demokratie. Volker Bouffier (CDU)

Tarek Al-Wazir (B 90/Die Grünen) (v.l.n.r.), Volker Bouffier (CDU), Salomon Korn. Foto: Boris Roessler (Quelle: dpa)

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Antisemitismus als "Angriff auf die Grundlagen unserer Demokratie" bezeichnet. Die Hemmschwelle für entsprechende Äußerungen oder Taten sei gesunken, sagte der Regierungschef am Montag am Rand einer auswärtigen Kabinettssitzung bei der Jüdischen Gemeinde Frankfurt. Die schwarz-grüne Landesregierung hatte den Termin ganz bewusst auf den 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels gelegt: "Zu unserer Staatsraison gehört das Existenzrecht Israels", betonte Bouffier.

Gleichzeitig solle ein deutliches Signal für die Zukunft der jüdischen Gemeinden in Hessen gesetzt werden, sagte Bouffier. "Ich will keine Verhältnisse wie in Frankreich, wo jüdische Gemeinden ihren Mitgliedern raten, Frankreich zu verlassen." Zum geplanten Amt eines hessischen Antisemitismusbeauftragten machte Bouffier keine näheren Angaben - derzeit liefen Gespräche mit den jüdischen Gemeinden, sagte er.

Jacob Gutmark, der Vorsitzende des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden Hessens, klagte über Versäumnisse beim Umgang mit Antisemitismus. "Wir haben zu sehr auf Rhetorik und zu wenig aufs Tun gesetzt", sagte er. Stattdessen seien zu oft "Betroffenheitsrituale gepflegt worden".

Öffentliche Reaktionen wie nach dem Angriff auf einen aus Israel stammenden Mann vor wenigen Wochen in Berlin und im Zusammenhang mit der Echo-Verleihung seien "durchaus positive Zeichen der Solidarität", sagte Salomon Korn, der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Frankfurts. "Dennoch muss wesentlich mehr geschehen."

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