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Mutmaßlicher Islamist vor Gericht

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Prozesse  

Mutmaßlicher Islamist vor Gericht

16.05.2018, 18:19 Uhr | dpa

Mutmaßlicher Islamist vor Gericht. Strafprozessordnung

Bücher mit der Strafprozessordnung (StPO) liegen auf einer Richterbank. Foto: Christian Charisius/Archiv (Quelle: dpa)

Wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat steht ein mutmaßlicher Islamist, der sich längere Zeit in Syrien aufgehalten haben soll, vom 29. Mai an vor dem Landgericht Zweibrücken. Bis Anfang Juli sind acht Termine angesetzt. Das Gericht ist im Bereich des Pfälzischen Oberlandesgerichts für Staatsschutzsachen zuständig.

Nach Darstellung der Anklage war der 1990 in Deutschland geborene, staatenlose Mann 2012 oder 2013 vom christlich-orthodoxen Glauben zum Islam konvertiert und seitdem Anhänger einer extremistisch-islamistischen Ideologie. Der Kampf gegen die syrische Regierung sei für ihn Verpflichtung. Auch sehe er die Teilnahme am Dschihad ("Heiligen Krieg") als ein legitimes Mittel an, um ultrakonservative islamistische Interessen durchzusetzen.

Im Dezember 2014 soll der Angeklagte nach Syrien gereist sein, um sich in einem militärischen Lager in Aleppo im Umgang mit Schusswaffen und Sprengstoffen unterrichten zu lassen. Ab Ende Januar 2015 soll er dort an einem zweiwöchigen Trainingscamp teilgenommen haben und mit der islamistisch-salafistischen Rebellenmiliz Ahar-Al-Sham in Kontakt gestanden haben. Dass er während diese Zeit gekämpft habe, habe nicht festgestellt werden können.

Nach der Rückkehr nach Deutschland im März 2015 soll er im August 2016 erneut nach Syrien gereist sein, um an Kämpfen teilzunehmen. Laut Staatsanwaltschaft schloss er sich einer Gruppe namens "Al Hizib al Turkistan" an und kämpfte gegen die syrische Regierung und die mit dieser verbündeten russischen Streitkräften. Damit sei die innere Sicherheit des syrischen Staates beeinträchtigt worden. Auf seiner Rückreise nach Deutschland sei der Angeklagte im Oktober 2016 von der griechischen Küstenwache festgenommen und daraufhin in Griechenland wegen illegaler Einreise zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Im Juli 2017 sei er auf dem Flugweg aus Athen kommend wieder nach Deutschland eingereist.

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