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Cannabis-Obergrenze bleibt in Thüringen bei zehn Gramm

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Justiz  

Cannabis-Obergrenze bleibt in Thüringen bei zehn Gramm

08.06.2018, 14:59 Uhr | dpa

In Thüringen soll der Besitz von Cannabis weiterhin bis zu einer Menge von maximal zehn Gramm straffrei bleiben können. "Es gibt keinen Anlass, diese Regelung zu ändern", erklärte Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) am Freitag mit Blick auf einen am Vortag gefassten Beschluss der Justizministerkonferenz. Die Länderressortchefs hatten sich auf ihrem Treffen in Eisenach mehrheitlich auf eine bundesweit einheitliche Obergrenze für den straffreien Besitz von Cannabis verständigt. Vor allem Minister der Union hatten angeregt, diese Obergrenze bei sechs Gramm zu ziehen. Thüringen habe gegen diese Vorlage gestimmt, betonte Lauinger.

Auch andere Bundesländer, darunter das ebenfalls rot-rot-grüne Berlin, votierten dagegen. Die CDU-Landtagsfraktion warf der Landesregierung vor, die Obergrenze Anfang 2017 erst von sechs auf zehn Gramm heraufgesetzt zu haben. Dies müsse sie wieder rückgängig machen, forderte der CDU-Politiker und frühere Justizminister Manfred Scherer. Lauinger verwies darauf, dass die Beschlüsse der Justizministerkonferenz lediglich Vorschläge und Empfehlungen für die Länder seien. "Thüringen wird die Vorstellungen aus Baden-Württemberg und Bayern nicht übernehmen."

Die Obergrenze beschreibt, bis zu welcher Menge die Staatsanwälte bei Cannabis-Konsumenten von einem gelegentlichen Eigengebrauch der Droge ausgehen und von einer Strafverfolgung absehen können.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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