Sie sind hier: Home > Politik >

AfD scheitert mit Entwurf für mehr direkte Demokratie

Landtag  

AfD scheitert mit Entwurf für mehr direkte Demokratie

13.06.2018, 17:19 Uhr | dpa

Die AfD ist mit ihrem Entwurf für ein Demokratiestärkungsgesetz im Landtag gescheitert. Am Mittwoch stimmten alle anderen Fraktionen im Plenum in Stuttgart gegen den Vorschlag. Ihnen war der Vorstoß der Alternative für Deutschland (AfD) viel zu weitgehend. Die Staatsrätin für Bürgerbeteiligung, Gisela Erler (Grüne) sagte, der Landtag sei der Ort des demokratischen Diskurses. "Das ist der Kern der Entscheidungsfindung von Politik im Land, und das soll es bleiben." Den AfD-Entwurf hatte Erler bereits in der ersten Beratung als maßlos bezeichnet. Die AfD wollte die Hürden für Volksbegehren, Volksabstimmungen und Volksanträge deutlich senken und die Landesverfassung dafür ändern.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018