Sie sind hier: Home > Politik >

AfD-Kandidatin als Laienrichterin gewählt

Landtag  

AfD-Kandidatin als Laienrichterin gewählt

14.06.2018, 18:38 Uhr | dpa

Die für das Landesverfassungsgericht von der AfD benannte Kandidatin Sabine Reger ist im zweiten Wahlgang gewählt worden. Die selbstständige Unternehmensberaterin wurde von Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz (CDU) nach der geheimen Abstimmung im Landtag am Donnerstag in Stuttgart als Laienrichterin vereidigt. Sie hatte vergangene Woche nicht die nötige einfache Mehrheit erhalten.

Für Reger votierten am Donnerstag in geheimer Abstimmung 30 Abgeordnete, wobei die AfD-Fraktion 20 Männer und Frauen umfasst. 28 Abgeordnete stimmten mit Nein, 65 enthielten sich, eine Stimme entfiel auf einen anderen Namen und ungültig waren sieben Stimmzettel. Damit war Reger gewählt, denn sie musste lediglich mehr Ja- als Nein-Stimmen auf sich vereinen. Der Posten steht der AfD, die die größte Oppositionsfraktion stellt, wegen der Mehrheitsverhältnisse im Landtag zu.

Der Verfassungsgerichtshof in Stuttgart entscheidet darüber, wie die Landesverfassung auszulegen ist. Ihm gehören insgesamt neun Mitglieder an - drei Berufsrichter, drei Richter mit allgemeiner Befähigung zum Richteramt und drei Richter, bei denen diese Voraussetzung nicht vorliegt.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018