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Ministerin wirbt um Verständnis für Diesel-Fahrverbote

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Stuttgart  

Ministerin wirbt um Verständnis für Diesel-Fahrverbote

12.07.2018, 18:23 Uhr | dpa

Ministerin wirbt um Verständnis für Diesel-Fahrverbote. Nicole Hoffmeister-Kraut

Nicole Hoffmeister-Kraut, Wirtschafts- und Arbeitsministerin von Baden-Württemberg, spricht bei einem dpa-Interview. Foto: Bernd Weißbrod (Quelle: dpa)

Mit einem Schreiben zum Diesel-Fahrverbot hat sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) an Wirtschaftsverbände im Südwesten gewandt. "Mir ist bewusst, dass es an diesem Fahrverbot Kritik gibt - auch von Seiten der Wirtschaft", heißt es darin. Das Land sei aus rechtlichen wie sachlichen Gründen zum Erlass eines solchen Fahrverbots für Euro-4-Diesel und älter gezwungen. "Es gibt keinen Handlungsspielraum in dieser Frage", stellte die Ministerin am Donnerstag gegenüber Südwest-Verbänden wie dem Einzelhandelsverband, dem Industrie- und Handelskammertag und dem Handwerkstag klar.

"Es wird weitreichende Ausnahmen geben, die großzügig gehandhabt werden sollen", schreibt Hoffmeister-Kraut. Dazu gehören etwa das Handwerk, Lieferverkehre zur Versorgung der Bevölkerung sowie Fahrten von Baufahrzeugen, Taxen, Bussen und Carsharing-Fahrzeugen. Entgegen ursprünglicher Pläne sei es gelungen, dass diese Ausnahmen unbefristet gelten, sofern sich das Handwerk und andere per Selbstverpflichtung zu einer Flottenerneuerung bekennen. Ein Fahrverbot für Euro-5-Diesel soll laut Ministerin dauerhaft vermieden werden.

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