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Verfassungsklage gegen Ostsee-Pipeline gescheitert

Karlsruhe  

Verfassungsklage gegen Ostsee-Pipeline gescheitert

19.07.2018, 10:16 Uhr | dpa

Verfassungsklage gegen Ostsee-Pipeline gescheitert. Ein Bauschild mit der Aufschrift "Nord Stream 2"

Ein Bauschild mit der Aufschrift "Nord Stream 2". Foto: Stefan Sauer (Quelle: dpa)

Die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 darf in deutschen Gewässern weitergebaut werden. Der Umweltverband Nabu scheiterte auch vor dem Bundesverfassungsgericht damit, einen Baustopp zu erzwingen. Die Richter wiesen sowohl die Verfassungsbeschwerde als auch einen Eilantrag ab, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. (Az. 1 BvR 1401/18)

Über die Trasse sollen von Ende 2019 an jährlich bis zu 55 Milliarden Kubikmeter russisches Erdgas nach Deutschland fließen. Ende Mai hatte das Oberverwaltungsgericht in Greifswald einen Eilantrag des Nabu gegen die Baugenehmigung abgelehnt. Die schwierigen Rechtsfragen könnten erst im Hauptverfahren geklärt werden, hieß es zur Begründung. Dagegen wehrte sich der Umweltverband in Karlsruhe - ohne Erfolg. Er hätte dem Beschluss zufolge näher darlegen müssen, welche Punkte aus seiner Sicht schon jetzt hätten geprüft werden können.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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