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Bamf-Affäre in Bremen: Behörde hebt 33 Asylentscheide auf

Nürnberg  

Bamf-Affäre in Bremen: Behörde hebt 33 Asylentscheide auf

25.07.2018, 18:23 Uhr | dpa

Bamf-Affäre in Bremen: Behörde hebt 33 Asylentscheide auf. BAMF Bremen

Die Luftaufnahme zeigt das Gebäude der Außenstelle des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bremen. Foto: Carmen Jaspersen/Archiv (Quelle: dpa)

Im Zuge der Affäre in seiner Bremer Außenstelle hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bisher 33 Asylbescheide widerrufen, aufgehoben oder entsprechende Verfahren eingeleitet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Linksfraktion hervor, über die die "Bild"-Zeitung am Mittwoch berichtete. Wie viele Bescheide bisher überprüft wurden, teilte die Zentrale in Nürnberg nicht mit. Dem Vernehmen nach handelt es sich um eine Zahl "im höheren dreistelligen Bereich". Ein Sprecher sagte: "Es ist noch zu früh, um ein Fazit zu ziehen."

Den Angaben zufolge wurden vier Entscheidungen widerrufen. 13 Rücknahmen wurden vollzogen. Aktuell laufen 13 Rücknahmeverfahren und drei Widerrufsverfahren. Ein Asylbescheid wird zurückgenommen, wenn sich herausstellt, dass falsche Angaben gemacht oder wichtige Informationen verschwiegen wurden. Ein Widerruf wird ausgesprochen, wenn die Voraussetzungen für den Schutz nicht vorliegen.

Ein Mitarbeiter der Bremer Außenstelle sagte: "Oft wurden die Fingerabdrücke nicht genommen, das wurde tunlichst vermieden." Damit sei in zahlreichen Fällen die Rücküberstellung des Asylbewerbers in ein EU-Land, wo dieser bereits registriert worden war, verhindert worden. Ärger gab es auch wegen eines rumänischen Staatsbürgers mit arabischen Wurzeln, der in Bremen als syrischer Flüchtling Schutz erhielt.

Die Linke-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke sagte: "Es wird Zeit, endlich mit dem Gerede über einen angeblichen großen Bremer Bamf-Skandal aufzuhören. Dafür ist die Zahl von Widerrufen und Rücknahmen doch allzu überschaubar." Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine frühere Leiterin der Außenstelle. Sie soll Antragsteller ohne die notwendige rechtliche Grundlage als Flüchtlinge anerkannt haben.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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