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Umweltministerin legt neues Naturschutzgesetz vor

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Erfurt  

Umweltministerin legt neues Naturschutzgesetz vor

02.08.2018, 07:09 Uhr | dpa

Umweltministerin legt neues Naturschutzgesetz vor. Anja Siegesmund

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Bündnis 90/Die Grünen) besucht eine Natura 2000 Station. Foto: Bodo Schackow/Archiv (Quelle: dpa)

Thüringen soll ein neues und zeitgemäßes Naturschutzgesetz bekommen. Den Entwurf werde sie voraussichtlich in der kommenden Woche dem Kabinett vorlegen, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Damit soll unter anderem der Bestand der derzeit zwölf Natura-2000-Stationen als bundesweit einmalige Struktur im Naturschutz gesetzlich abgesichert werden.

"In den Stationen kümmern sich 25 Menschen um Projekte wie die Renaturierung von Auen oder den Schutz der Gelbbachunke", sagte Siegesmund. Eine 13. Station solle Anfang 2019 im Possen-Gebiet bei Sondershausen, wo Waldwildnisgebiete entstehen, dazukommen. Als Novum werde diese Station mit der Landesforstverwaltung betrieben. Thüringenforst hatte sich zunächst gegen ein Ende der Waldbewirtschaftung am Possen gewehrt.

Mit dem Gesetz werden nach Angaben von Siegesmund auch Versäumnisse der Vorgängerregierung bei der Umsetzung von Bundesnaturschutzrecht ausgemerzt. Zudem solle die Festlegung getroffen werden, dass jede Regierung mindestens einmal während ihrer Amtszeit berichtet, wie es um die Artenvielfalt in Thüringen und den Naturschutz steht. Siegesmund hatte im vergangenen Jahr erstmals eine Regierungserklärung zum Naturschutz abgegeben.

In Thüringen gibt es mehr als 250 Naturschutzgebiete, die Biosphärenreservate Thüringer Wald und Rhön sowie den Nationspark Hainich.

"Das Naturschutzgesetz ist das letzte große Projekt auf der Liste meines Bereichs im Koalitionsvertrag", sagte Siegesmund. "Dann bin ich mit den Gesetzen durch." Derzeit liegt von ihr unter anderem ein Gesetz vor, mit dem der ehemalige innerdeutsche Grenzstreifen, das heutige Grüne Band, den Status als Nationales Naturmonument erhalten soll. Außerdem hat Siegesmund dem Parlament ein Klima- und ein Wassergesetz vorgelegt. Sie hoffe, dass die Gesetze in diesem Jahr beschlossen werden.

2019 wird in Thüringen voraussichtlich im Herbst ein neuer Landtag gewählt, der einen Ministerpräsidenten mit seiner Regierung bestimmt.

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