Sie sind hier: Home > Regional >

Planungen der Hessenkassen-Kommunen gehen voran

Wiesbaden  

Planungen der Hessenkassen-Kommunen gehen voran

08.08.2018, 13:38 Uhr | dpa

Am Entschuldungsprogramm Hessenkasse nehmen mittlerweile 178 Kommunen im Land teil. Alle diese Städte, Gemeinden und Landkreise erhielten in Kürze die Bewilligungsbescheide zur Teilnahme an dem Programm, kündigten Finanzminister Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth (beide CDU) am Mittwoch in Wiesbaden an. Die Bewilligungsbescheide gelten praktisch als Eintrittskarte in die Hessenkasse und legen für jede dieser Kommunen fest, wie viele Euro ihrer Kassenkredite die Hessenkasse übernimmt. Zugleich werde geregelt, wie viel und wie lange die Kommune Eigenbeiträge in dem Programm leiten müssen.

Mit der Hessenkasse will das Land finanzschwachen Kommunen beim Abbau ihrer Dispokredite unter die Arme greifen. Dafür sollen rund fünf Milliarden Euro kommunaler Kassenkredite abgelöst und dann deren Abbau organisiert werden. Damit die Städte, Gemeinden und Landkreise nicht leer ausgehen, die trotz knapper Kassen gut gehaushaltet und keine Kassenkredite genutzt haben, wurde als Bestandteil der Hessenkasse ein Investitionsprogramm mit einem Umfang von rund 690 Millionen Euro aufgelegt. Das Gesetz zur Hessenkasse war Ende April im Hessischen Landtag beschlossen worden.

Die beiden Landesminister übergaben in Wiesbaden die ersten 30 Bescheide an Landräte und Bürgermeister aus dem Hochtaunuskreis, dem Landkreis Limburg-Weilburg, dem Main-Taunus-Kreis und dem Rheingau-Taunus-Kreis. Mit der Hessenkasse ermögliche das Land den Kommunen einen nachhaltigen Ausstieg aus der Schuldenspirale, betonten Schäfer und Beuth. Denn gleichzeitig zur Konsolidierung der Haushalte werde sichergestellt, dass es eine Verschuldungspraxis aufgrund von Kassenkrediten zukünftig nicht mehr geben werde.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal