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"Radentscheid" Frankfurt nimmt Quorum-Hürde

Frankfurt am Main  

"Radentscheid" Frankfurt nimmt Quorum-Hürde

14.08.2018, 14:46 Uhr | dpa

"Radentscheid" Frankfurt nimmt Quorum-Hürde. Radweg

Ein Mann fährt mit seinem Fahrrad auf einem mit einem Verkehrsschild gekennzeichneten Radweg. Foto: Arne Dedert/Archiv (Quelle: dpa)

Der Frankfurter "Radentscheid" hat eine weitere Hürde genommen. Das Wahlamt bestätigte am Dienstag, dass die nötige Zahl von Unterschriften für das Bürgerbegehren vorliegt. Der "Radentscheid" habe das Quorum erreicht, sagte Hans-Joachim Grochocki vom Wahlamt der Deutschen Presse Agentur. Man habe 15 210 gültige Unterschriften geprüft. Zuvor hatte die "Frankfurter Rundschau" darüber berichtet.

Das bedeute aber nicht, dass der Radentscheid damit zugelassen ist, betonte Grochocki: "Es fehlt noch die rechtliche Prüfung." Diese laufe bereits, sei aber noch nicht beendet. Eine Frist gebe es nicht.

Die Initiatoren in Frankfurt fordern ausgebaute und neue Radwege. In Darmstadt war ein ähnliches Bürgerbegehren Ende Juni für unzulässig erklärt worden. In Kassel werden derzeit Unterschriften für einen Radentscheid gesammelt.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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