Sie sind hier: Home > Politik >

Rehberg fordert zeitweiligen Ausbaustopp für Windkraft

Rostock  

Rehberg fordert zeitweiligen Ausbaustopp für Windkraft

16.08.2018, 16:45 Uhr | dpa

Rehberg fordert zeitweiligen Ausbaustopp für Windkraft. Rapsblüte und Windenergieanlagen

Windkraftanlagen steht an einem leuchtend gelb blühenden Rapsfeld. Foto: Stefan Sauer/Archiv (Quelle: dpa)

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg hat einen zeitweiligen Stopp beim Ausbau der Windkraft an Land sowie mehr Entscheidungskompetenzen für Kommunen gefordert. Wegen schwindender Akzeptanz des Windkraftausbaus, sinkender Grundstückswerte und der mangelnden Kapazität der Stromnetze sei eine Aussetzung richtig, sagte Rehberg am Donnerstag zum Abschluss seiner Sommer-Wahlkreistour. "Diese Zeit müsste genutzt werden, um den Ausbau der Netze zu forcieren und zugleich neue Akzeptanzregularien aufzustellen", erklärte der Haushaltspolitiker. Es müsse der Grundsatz gelten, dass eine Gemeinde weitere Windkraftanlagen auf ihrem Gebiet ablehnen könne. Das Bürger- und Beteiligungsgesetz, mit dem Kommunen und Bürger in Entscheidungen einbezogen werden sollten, scheine verfehlt, da es noch nie angewendet worden sei.

Zudem forderte Rehberg mehr finanzielle Entscheidungskompetenzen für die Kommunen. Statt Landesförderprogramme von oben zu steuern, sollte das Finanzvolumen der Programme auf die Kommunen zur eigenen Verfügung verteilt werden. "Vor Ort wissen die Verantwortlichen am besten, was mit dem Geld anzufangen ist", sagte Rehberg. So würde auch kommunale Ehrenämter und Eigenverantwortung gestärkt. Als Beispiel nannte Rehberg die Wohnraumförderung, von der Kommunen bisher ausgeschlossen seien. "Wir können das Engagement und die Attraktivität in ländliche Gemeinden nur stärken, wenn eigenverantwortlich auch über die Zukunft einer Kommune entschieden werden darf."

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2019