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Hessenkasse ermöglicht Investitionen von 700 Millionen Euro

Wiesbaden  

Hessenkasse ermöglicht Investitionen von 700 Millionen Euro

17.08.2018, 15:47 Uhr | dpa

Hessenkasse ermöglicht Investitionen von 700 Millionen Euro. Eurobanknoten liegen auf einem Tisch

Viele Eurobanknoten liegen in einem Briefumschlag auf einem Tisch. Foto: Patrick Pleul/Archiv (Quelle: dpa)

Rund 257 hessische Städte, Landkreise und Gemeinden können seit Freitag Investitionshilfen in Höhe von etwa 700 Millionen Euro beim Finanzministerium beantragen. Nach Auskunft des Ministeriums ist das Investitionsprogramm ein Teil der Hessenkasse. Weitere 178 Städte, die mit Hilfe der Hessenkasse entschuldet werden, sind indes im Regelfall von den Fördergeldern ausgeschlossen.

Voraussetzung, um in den Genuss der Investitionsmittel zu kommen, ist, dass die Kommunen ihre Kassenkredite zuvor ohne die Hilfe der Hessenkasse zurückführen konnten. Die Städte und Gemeinden können dann ihr Kontingent beantragen. Die Investitionshilfe besteht aus einem Zuschuss in Höhe von 90 Prozent des Investitionsvolumens und weiteren zehn Prozent, die als zinsfreies Darlehen gewährt werden. Die Kredite sind innerhalb von zehn Jahren zurückzuzahlen.

Für teilnehmende Kommunen gibt es noch eine weitere Voraussetzung, um an dem Programm teilnehmen zu dürfen. Sie müssen nachweisen, dass sie ihre Liquidität sicherstellen können, ohne neue Kassenkredite aufzunehmen. Die Städte Frankfurt und Wiesbaden sowie der Main-Taunus-Kreis sind nicht berechtigt, die Fördermittel zu beantragen, weil sie bereits von Fördergeldern für Schul-Investitionen profitiert haben. Ebenfalls ausgeschlossen sind besonders reiche Kommunen in Hessen, so das Ministerium abschließend.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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