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Rechtsaufsichtsbehörde hält Bürgermeisterwahl für gültig

Oberhof  

Rechtsaufsichtsbehörde hält Bürgermeisterwahl für gültig

22.08.2018, 15:58 Uhr | dpa

Thomas Schulz (Freie Wähler) bleibt Bürgermeister im Wintersportort Oberhof. Die Untere Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt Schmalkalden-Meiningen wies die Anfechtung einer Oberhoferin zurück und erklärte die Wahl für gültig, wie die Kreisverwaltung am Mittwoch mitteilte. Demnach hatte die Frau der Stadt vorgeworfen, den Wahlkampf zugunsten des Amtsinhabers Schulz manipuliert zu haben.

Dabei ging es um Impressumsangaben auf der Facebook-Seite von Schulz. Die Frau monierte, dort seien Kontaktdaten der Stadt Oberhof aufgeführt gewesen. Die Rechtsaufsichtsbehörde argumentierte, dass es sich erkennbar um eine privat eingerichtete Seite handle, die nicht den Eindruck vermittle, dass es eine amtliche Seite der Stadt sei.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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