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Linken-Frau Jelpke: Vorwürfe gegen Bamf sind aufgebauscht

Bremen  

Linken-Frau Jelpke: Vorwürfe gegen Bamf sind aufgebauscht

27.08.2018, 16:46 Uhr | dpa

Linken-Frau Jelpke: Vorwürfe gegen Bamf sind aufgebauscht. Ulla Jelpke (Linke)

Ulla Jelpke (Linke) spricht im Bundestag . Foto: Wolfgang Kumm/Archiv (Quelle: dpa)

Die Vorwürfe gegen die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sind nach Ansicht der Linken im Bundestag nicht mehr haltbar. "Der angebliche Bremer Bamf-Skandal löst sich in Luft auf", erklärte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, am Montag. Nach Medienberichten hatte die nachträgliche Überprüfung von Asylbescheiden aus Bremen nur wenige grobe Verstöße ergeben.

Der Landeschef der niedersächsischen Grünen, Stefan Körner, sagte: "Es zeigt sich, dass der vermeintliche Skandal massiv aufgebauscht wurde, um Angst zu schüren und vom Versagen an anderer Stelle abzulenken." Eine Reform des Bamf sei deshalb dringend nötig.

Die "Bild am Sonntag" hatte berichtet, dass Bamf-Prüfer unter 18 315 positiven Bescheiden aus Bremen nur in 165 Fällen ein "grobes Hinwegsetzen über Vorgaben" gefunden hatten. Der Bericht werde gerade ausgewertet, sagte ein Sprecher der Bamf-Zentrale in Nürnberg. "Unabhängig davon können auch die Ergebnisse der Überprüfung nur ein Teilaspekt für die abschließende Bewertung der Vorfälle in der Außenstelle Bremen sein."

Die Bremer Außenstelle steht in Verdacht, rund 1200 Asylbescheide unrechtmäßig erteilt zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt deshalb gegen die frühere Leiterin und fünf weitere Verdächtige.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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