Sie sind hier: Home > Politik >

Außergerichtliche Einigung bei Mehrkosten für S21?

Stuttgart  

Außergerichtliche Einigung bei Mehrkosten für S21?

08.09.2018, 10:04 Uhr | dpa

Außergerichtliche Einigung bei Mehrkosten für S21?. Stuttgart 21-Baustelle

Die Baustelle des Bahnprojektes Stuttgart 21. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv (Quelle: dpa)

Baden-Württemberg setzt im Streit um eine Beteiligung an Mehrkosten am umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 weiter auf eine außergerichtliche Einigung. "Wenn der Rechtsweg von der Deutschen Bahn bis zur letzten Instanz beschritten würde, könnte es Jahre und Jahrzehnte dauern, bis geklärt ist, wer zahlen muss, wie hoch die Kosten sind und wer für welche Kostensteigerungen verantwortlich ist", sagte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur. Dann sei endloser Streit programmiert. Bahn und Bund wären gut beraten, eine andere Lösung zu finden.

Die Landesregierung hat jede weitere Beteiligung an dem zuletzt auf 8,2 Milliarden Euro gestiegenen Kostenrahmen abgelehnt. Das Land habe eine Erwiderung auf eine entsprechende Klage der Deutschen Bahn (DB) eingereicht, die Bahn habe aber bis heute nicht geantwortet. "Wir haben mit unserer Klageerwiderung überzeugend dargelegt, dass wir nicht zusätzlich zahlen müssen. Jetzt ist die DB am Zug."

Der Bund als Eigentümer der Bahn habe S21, als das Projekt 2013 wegen drastischer Kostensteigerungen auf der Kippe stand, als "politisches Projekt mit Kanzlerinnenunterstützung durchgehauen", sagte Hermann. Er hoffe, dass sich der Bund daran erinnere, dass er Verantwortung übernommen habe und deshalb auch zahlen müsse.

Projektpartner sind das Land, die Stadt Stuttgart, die Region Stuttgart und der Flughafen Stuttgart. Die Bahn hatte im Dezember 2016 Klage gegen die Projektpartner beim Verwaltungsgericht Stuttgart eingereicht.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2019