Sie sind hier: Home > Politik >

Zuwanderung: Grüne und CDU suchen noch gemeinsame Linie

...

Stuttgart  

Zuwanderung: Grüne und CDU suchen noch gemeinsame Linie

14.09.2018, 12:39 Uhr | dpa

Zuwanderung: Grüne und CDU suchen noch gemeinsame Linie. Grünen-Politiker Manfred Lucha

Grünen-Politiker Manfred Lucha. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv (Quelle: dpa)

Grüne und CDU im Land ziehen in der Debatte um ein mögliches Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber mit Arbeitsplatz noch nicht ganz an einem Strang. Grünen-Landtagsfraktionschef Andreas Schwarz sprach sich am Freitag nach der Klausur seiner Fraktion abermals dafür aus, gut integrierten Asylbewerbern eine Perspektive in Deutschland zu geben, obwohl sie das Land eigentlich verlassen müssten. CDU-Landtagsfraktionschef Wolfgang Reinhart sagte zwar, man müsse pragmatisch und am Einzelfall orientiert vorgehen. Aber das Asylrecht dürfe nicht mit dem Einwanderungsrecht vermischt werden.

Für die Neuregelung ist der Bund zuständig, aber Baden-Württembergs Integrationsminister Manne Lucha (Grüne) hatte selbst für ein mögliches Einwanderungsgesetz Eckpunkte vorgelegt und eine Stichtagsregelung für gut integrierte Asylbewerber vorgeschlagen. Die Haltung der Südwest-CDU dazu ist bislang uneinheitlich. Während Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) zuletzt eine Stichtagsregelung unterstützte, äußerten sich CDU-Generalsekretär Manuel Hagel und Vizeregierungschef Thomas Strobl (CDU) ablehnend. Doch auch sie wollen helfen, den Fachkräftemangel zu überwinden.

Das Thema wird auch unter dem Begriff "Spurwechsel" (vom Asylrecht ins Zuwanderungsrecht) diskutiert. Sowohl Schwarz als auch Reinhart vermieden diese Wortwahl am Freitag. Der Begriff sei polarisierend, meinte Reinhart. "Ich weiß, dass der Begriff für andere eher schwierig ist", sagte Schwarz. Der Grünen-Politiker setzt auf eine Einigung, wenn die beiden Landtagswahlen in Hessen und in Bayern vorbei sind. "Manche Dinge brauchen einfach etwas Zeit." Das Thema liegt im Haus von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018