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Kein Bürgerentscheid zu Königsstuhl-Plattform

Sassnitz  

Kein Bürgerentscheid zu Königsstuhl-Plattform

19.09.2018, 11:51 Uhr | dpa

Einen Bürgerentscheid in Sassnitz über die umstrittene Plattform am Königsstuhl auf der Insel Rügen wird es nicht geben. Das entschieden die Stadtvertreter am Dienstagabend auf ihrer Sitzung. Das Innenministerium als oberste Rechtsbehörde hatte zuvor einen Bürgerentscheid der Sassnitzer zu dem umstrittenen Bauprojekt als generell unzulässig erklärt, da er in bestehende Verträge der Stadt mit der Könisgsstuhl gGmbH eingreifen würde. Dieser Argumentation seien die Stadtvertreter gefolgt, sagte Bürgermeister Frank Kracht (parteilos).

Nach Ansicht des Innenministeriums kann lediglich die Königsstuhl gGmbH, an der die Stadt zu 30 Prozent beteiligt ist, über geplante Baumaßnahmen entscheiden. Die Stadt Sassnitz hatte der Königsstuhl gGmbH das Erbbaurecht übertragen. Die Baubehörde des Landkreises bearbeitet derzeit den Bauantrag für den etwa sieben Millionen Euro teuren Bau.

Kritiker befürchten, dass die Plattform mit einem 40 Meter hohen Pylon den Blick auf den Königsstuhl beeinträchtigt und die Bauarbeiten die Festigkeit des Steilküstenmassivs gefährden könnten. Mitgesellschafter an der Königsstuhl gGmbH sind neben der Stadt auch das Land und die Umweltorganisation WWF. Sie befürworten den Bau. Auf der Stadtvertretersitzung wurde zudem ein Antrag für ein Vertreterbegehren zurückgezogen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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