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Klöckner hält Debatte um Maaßen nicht für vertrauensfördernd

Mainz  

Klöckner hält Debatte um Maaßen nicht für vertrauensfördernd

21.09.2018, 12:43 Uhr | dpa

Klöckner hält Debatte um Maaßen nicht für vertrauensfördernd. Julia Klöckner

Julia Klöckner (CDU), Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, spricht im Deutschen Bundestag. Foto: Gregor Fischer/Archiv (Quelle: dpa)

Die Debatte um die Beförderung des bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen lässt aus Sicht von CDU-Vizechefin Julia Klöckner das Vertrauen in die große Koalition sinken. "Das hat nicht dazu beigetragen, dass die Bevölkerung mit Vertrauen nach Berlin schaut", sagte die rheinland-pfälzische CDU-Chefin am Freitag in Mainz. "Mein Beitrag, um Vertrauen der Bevölkerung wieder in Politik zu bekommen, ist, dass ich arbeite."

Maaßen hatte als Verfassungsschutz-Präsident unter anderem gesagt, ihm lägen "keine belastbaren Informationen" vor, dass es in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer gegeben habe. Daraufhin forderte die SPD seine Ablösung. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und SPD-Chefin Andrea Nahles vereinbarten, dass Maaßen abgelöst, aber zum Innenstaatssekretär befördert wird.

Die Union kommt im neuen ARD-"Deutschlandtrend" in der Sonntagsfrage mit 28 Prozent auf ihren tiefsten Wert seit Einführung der Umfrage 1997. Die AfD erreicht 18 Prozent und liegt im "Deutschlandtrend" damit erstmals vor der SPD.

Das Umfragetief der Union muss nach Klöckners Ansicht ein Signal sein: "Das ist ein Weckruf hinzuhören, was Bürger dahin treibt, ihre Stimme auch bei Umfragen einer extremen Partei zu geben, die noch nicht mal einen Hehl daraus macht, wie sie Deutschland umbauen will", sagte sie mit Blick auf die AfD.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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