Sie sind hier: Home > Regional >

AfD bekommt im Streit um Internetseite Recht

Norden  

AfD bekommt im Streit um Internetseite Recht

25.09.2018, 15:18 Uhr | dpa

AfD bekommt im Streit um Internetseite Recht. Richterhammer

Ein hölzerner Hammer liegt auf der Richterbank in einem Verhandlungssaal des Landgerichts. Foto: Uli Deck/Archiv (Quelle: dpa)

Die AfD hat in einem Streit um eine Internetseite ihres ostfriesischen Kreisverbandes Recht bekommen. Der Klage der Partei sei stattgegeben worden, sagte eine Sprecherin des Amtsgerichts in Norden am Dienstag. Die AfD hatte gegen einen Mann aus Norden geklagt, der auf der Internetseite des Kreisverbandes eine AfD-untypische Botschaft veröffentlicht hatte. Er muss nach einem Bericht der "Ostfriesen-Zeitung" der AfD jetzt die Anwaltskosten in Höhe von 1358,86 Euro zahlen.

Der Mann hatte sich nach dem Rücktritt des Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes im vergangenen Jahr die Internetadresse www.afd-ostfriesland.de gesichert. Dort veröffentlichte er den Schriftzug "Refugees welcome - bring your families" (deutsch: Flüchtlinge willkommen - bringt eure Familien mit). Vor Gericht sagte er aus, dass es sein Ziel gewesen sei, der AfD im Weg zu stehen. Einen Vergleich lehnte er ab.

Die AfD hatte damals einen Anwalt eingeschaltet, der eine Unterlassungserklärung erwirkte. Unter der Internetadresse ist inzwischen wieder der Kreisverband Ostfriesland erreichbar. Details zum Urteil des Amtsgerichts konnte die Sprecherin nicht nennen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe