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AfD-Spitze: Neues Parteiausschlussverfahren gegen Gedeon

Stuttgart  

AfD-Spitze: Neues Parteiausschlussverfahren gegen Gedeon

15.10.2018, 10:36 Uhr | dpa

AfD-Spitze: Neues Parteiausschlussverfahren gegen Gedeon. Wolfgang Gedeon (AfD)

Das fraktionslose AfD-Mitglied Wolfgang Gedeon spricht im Landtag bei einer Plenarsitzung. Foto: Marijan Murat/Archiv (Quelle: dpa)

Die AfD hat einen neuen Anlauf genommen, um den Stuttgarter Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon wegen Äußerungen über Juden aus der Partei zu werfen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sprach sich der Bundesvorstand der Partei am Montag in einer Telefonkonferenz einstimmig für ein Parteiausschlussverfahren aus.

Außerdem sprach der Vorstand nach Angaben aus Teilnehmerkreisen eine Abmahnung gegen den bayerischen AfD-Politiker Andreas Winhart aus. Er hatte bei einem Wahlkampfauftritt mit Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel unter anderem gesagt: "Wenn mich in der Nachbarschaft ein Neger anküsst oder anhustet, dann muss ich wissen, ist der krank oder ist der nicht krank."

Antisemitismusvorwürfe gegen Gedeon hatten 2016 vorübergehend zur Spaltung der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag geführt. Gedeon gehört dem Landesparlament derzeit als fraktionsloser Abgeordneter an. Er ist aber weiter Mitglied der AfD.

Zuletzt hatte er in der Partei mit Kritik an der Gründung einer Vereinigung jüdischer AfD-ler für Unruhe gesorgt. Gedeon hatte die Gründung der Vereinigung als "problematische Angelegenheit" bezeichnet. Auf seiner Facebook-Seite schrieb er: "Im günstigsten Fall ist diese Gründung überflüssig wie ein Kropf, im ungünstigsten Fall handelt es sich um eine zionistische Lobbyorganisation, die den Interessen Deutschlands und der Deutschen zuwider läuft." Begleitet von massiver Kritik jüdischer Organisationen war am 7. Oktober in Wiesbaden die parteiinterne Bundesvereinigung "Juden in der AfD" gegründet worden.

Einen Antrag des AfD-Landesvorstandes auf Parteiausschluss für Gedeon hatte das Landesschiedsgericht Anfang 2018 unter Verweis auf formale Gründe zurückgewiesen. In erster Instanz ist jetzt erneut das Landesschiedsgericht zuständig. Zuletzt hatten sich vor allem Weidel und AfD-Chef Jörg Meuthen dafür ausgesprochen, Gedeon aus der Partei auszuschließen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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