Sie sind hier: Home > Regional >

Ost-Länder wollen eigenen Fonds für Braunkohleausstieg

Dresden  

Ost-Länder wollen eigenen Fonds für Braunkohleausstieg

06.11.2018, 16:57 Uhr | dpa

Ost-Länder wollen eigenen Fonds für Braunkohleausstieg. Woidke, Haseloff und Kretschmer

Dietmar Woidke (SPD, l-r), Reiner Haseloff (CDU) und Michael Kretschmer (CDU). Foto: Jens Büttner (Quelle: dpa)

Für die ostdeutschen Braunkohleländer soll es einen eigenen Fonds zur Bewältigung des Kohleausstiegs geben. Das fordern die Ministerpräsidenten der betroffenen Länder, wie Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) am Dienstag in Magdeburg sagte. Der Vorstoß sei bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) sowie seinen sächsischen und brandenburgischen Amtskollegen Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD) am Montag in Berlin besprochen worden.

Der Fonds soll Haseloff zufolge über Jahre hinweg gespeist werden und die Umsetzung konkreter Infrastruktur- und Ansiedlungsprojekte auch unabhängig von der aktuellen Haushaltslage ermöglichen. Der Bund sei hier in der Pflicht, Mittel bereitzustellen. Die Kanzlerin habe den Vorschlag wohlwollend aufgenommen. Details müssten in separaten Verhandlungen mit dem Bundesfinanzminister geklärt werden.

Derzeit arbeitet eine Kommission an einem konkreten Ausstiegsszenario aus der klimaschädlichen Verstromung von Braunkohle. Sie soll ein Datum festlegen. Mit Ansiedlungen, besseren Verkehrswegen und schnelleren Genehmigungsverfahren soll der Wegfall von Tausenden Arbeitsplätzen in den drei Revieren in Sachsen-Anhalt, Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen aufgefangen werden.

Im Gespräch mit der Bundeskanzlerin sei besprochen worden, ein Maßnahmengesetz zu machen, das nicht nur explizite Projekte benenne, sondern sie auch ausfinanziere, berichtete Haseloff. Zuvor sollen noch in diesem Jahr 100 Millionen Euro verteilt werden. "Da geht es um schnell wirkende Sofortmaßnahmen, damit die Menschen sehen, es geht nicht nur um einen Rückbau, sondern auch um einen Neuaufbau."

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe