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Fahrverbot: Kläger peilt gleiche Maßnahme im Ruhrgebiet an

Köln  

Fahrverbot: Kläger peilt gleiche Maßnahme im Ruhrgebiet an

09.11.2018, 05:51 Uhr | dpa

Fahrverbot: Kläger peilt gleiche Maßnahme im Ruhrgebiet an. Fahrverbot

Autos fahren an einem Hinweisschild zu einem Gericht vorbei. Foto: Andreas Arnold/Archiv (Quelle: dpa)

Nach der Anordnung von Fahrverboten in Köln und Bonn rechnet die Deutsche Umwelthilfe in weiteren NRW-Städten mit ähnlichen Gerichtsentscheidungen. In der kommenden Woche befasst sich das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit einer Klage zu Essen und Gelsenkirchen, wo die Umweltorganisation ebenfalls auf eine drastische Absenkung der Luftverschmutzung pocht - aus ihrer Sicht ist das nur mit Fahrverboten möglich.

"Die Situation in Essen und Gelsenkirchen unterscheidet sich nicht grundlegend von der in Köln und Bonn - daher hoffen wir, dass auch dort das Urteil ähnlich ausfallen wird wie in Köln", sagte der Anwalt der Umwelthilfe, Remo Klinger, am Donnerstag. Auch dort würden entsprechende Fahrverbote der Gesundheit der Menschen dienen. In Essen lag die Belastung durch den Schadstoff Stickstoffdioxid 2017 laut Umweltbundesamt im Schnitt bei bis zu 50 Mikrogramm pro Kubikmeter und damit deutlich über dem EU-Grenzwert von 40. In Gelsenkirchen lag der Durchschnittswert bei bis zu 46 Mikrogramm.

Das Kölner Verwaltungsgericht hatte entschieden, dass Köln und Bonn 2019 in zwei Schritten - im April und September - Fahrverbote einführen müssen. Während die Domstadt zu einem Fahrverbot für ältere Autos fast im ganzen Stadtgebiet verdonnert wurde, muss Bonn entsprechende Einschränkungen auf zwei Straßen einführen. Die zuständige Bezirksregierung kündigte an, in Berufung zu gehen.

An diesem Donnerstag (15. November) will sich das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht mit der Situation in Gelsenkirchen und Essen befassen. Ursprünglich sollten die Richter auch die Lage in Dortmund und Bochum unter die Lupe nehmen, der Verfahrensstrang zu diesen Städten wurde aber aus formaljuristischen Gründen abgetrennt - hierüber soll später entschieden werden. Nach Angaben der Umwelthilfe stehen zudem Verhandlungstermine vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden zu möglichen Fahrverboten in Darmstadt (21.11.) und Wiesbaden (19.12.) an.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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