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Grüne fordern Milliardenfonds für Infrastruktur-Sanierung

Düsseldorf  

Grüne fordern Milliardenfonds für Infrastruktur-Sanierung

13.11.2018, 17:57 Uhr | dpa

Straßen, Radwege, Sportstätten, Krankenhäuser: Zur Sanierung der oft maroden Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen fordern die Grünen einen milliardenschweren Infrastrukturfonds. Gerade in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen müsse die Politik die Infrastruktur des Landes fit für die Zukunft zu machen, heißt es in dem von Fraktionschefin Monika Düker am Dienstag vorgestellten Vorstoß. Nach Einschätzung der Grünen hat der Sanierungsstau der Infrastruktur in NRW ein Volumen von rund 30 Milliarden Euro. Allein die Krankenhausgesellschaft NRW gehe von einem Bedarf von mehr als zwölf Milliarden Euro aus.

Die Grünen forderten einen Infrastrukturbericht der Landesregierung nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins, um den aktuellen Sanierungsbedarf zu ermitteln. Finanziert werden solle die Infrastruktursanierung dann zweigleisig. Zum einen als regelmäßiger Posten in der Finanzplanung und im Haushalt; zum anderen könnten Haushaltsüberschüsse über ein Sondervermögen zur Finanzierung herangezogen werden.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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